Wie genau verhält es sich mit dem Markenrecht beim Patentamt?

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4 Antworten

Die erste Frage ist, ob du eine (weitreichendere) Wortmarke oder z.B. nur eine Wort/Bildmarke (z.B. ein konkretes Logo) schützen willst.

Gibt es die Wortmarke schon und verkauft der Inhaber Artikel derselben Klasse (schau dir auf der Seite des Markenamtes mal die Unterteilung und Kategorien der so genannten Nizza- Klassifizierung an), dann kann der Inhaber auch gegen geringfügig abweichende Markennamen vorgehen.

Ich bin selbst Inhaber einer Wortmarke und recherchiere regelmäßig, ob es Mitbewerber gibt, die unter ähnlichem Namen Produkte derselben Nizza- Klassen anbieten. Dabei kommt es auch nicht darauf an, ob das Logo ähnlich aussieht, denn als Inhaber der Wortmarke darf nur ich die Buchstabenkombination kommerziell verwenden- egal in welcher Farbe oder Schriftart.

Also: ich rate dringend zur Vorsicht, weiß allerdings auch, wie schwer es ist, einen originellen Namen zu finden, der noch nicht geschützt ist.

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Du kannst deine Marke auch Good nennen, wenn der andere nix mit Möbeln zu tun hat. Wenn doch, dann bekommst du wegen der Ähnlichkeit wahrscheinlich auch mit Goodz Probleme!

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