Markennamen - wie sieht es aus mit Urheberrecht?

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3 Antworten

Das Urheberrecht ist hier eher kein Problem. Solche Begriffe sind als Sprachwerke zu kurz, um die nötige Schöpfungshöhe zu erreichen

Dann kann dieser Begriff noch als Wortmarke eingetragen sein. "Siknature" scheint laut DMPA Register keine eingetragene Marke zu sein.

 
Ansonsten ist für Zeichen von eingetragenen Marken (bzw. identische/ähnliche Zeichen davon) das Markengesetz, insbesondere §14 MarkenG relevant:

§14 Abs. 2 Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr...

1.ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt

2.ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder

3.ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt

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Kommentar von Phillahh
29.08.2016, 20:15

Danke, diese DMPA Register Prüfung kannte ich noch nicht. Habe es auch nochmal mit und ohne e am Ende eingegeben. Ist nicht eingetragen. Dann müsste ich es ja problemlos verwenden können.

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Hi,

auch wenn es diesen Namen nicht mit einer identischen Schreibweise gibt, wird das andere Unternehmen aufgrund der Ähnlichkeit - insbesondere in der Aussprache - Einspruch gegen eine Eintragung erheben.

Gruß
Falke

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Wenn du den Namen so anmelden/eintragen kannst, dann solltest du keine Probleme mehr haben.

Ich würde mal einen Fachmann dafür aufsuchen. Allerdings weiß ich nicht, zu welcher Person man mit dem Problem geht.. xD

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