Markenname wurde mir geklaut, was kann ich tun?

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3 Antworten

Eine Marke ist dann eine Marke, wenn sie als Marke angemeldet ist. Wenn Du es versäumt hast dies zu tun, wirst Du schlechte Karten haben. Du hast Deine Rechte mit dem Arbeitsvertrag abgegeben und sie der Firma übergeben. Das bedeutet, die Firma hat die Rechte über das Projekt, ob Löhne fließen oder nicht. Wenn Du nicht mehr in der Firma arbeiten möchtest, kannst Du kündigen, jedoch ändert das nichts an den Rechten des Projektes. Wenn im Arbeitsvertrag eine gültige Konkurrenzklausel steht, musst Du diese beachten, sonst wird es teuer.

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Kommentar von Lowpass
21.12.2015, 01:16

Also einfach daherkommen und sagen: MEINS!?

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Das sollte sich ein Arbeitsrechtler ansehen. Die Idee war ja schon vor dem Arbeitsvertrag und entstand daher wohl nicht in der Arbeitszeit.

Dennoch könnte es schwer werden, die Marke zu bekommen. Es hängt stark davon ab, was dokumentiert ist und ob man daraus schließen kann, dass er schon bei Anmeldung der Marke bösgläubig war und sich z. B. über Vereinbarungen hinweggesetzt hat. Ansonsten gilt im Markenrecht wer zuerst kommt, mahlt zuerst.

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Wann der Vertrag unterzeichnet wurde, ist nicht ausschlaggebend, sondern wann er geschlossen wurde.

Man kann einen Arbeitsvertrag auch nachträglich schriftlich machen, nachdem er mündlich bereits besteht.

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Kommentar von Lowpass
21.12.2015, 01:16

Im August wurde die Marke angemeldet.
Im November wurde der Arbeitsvertrag geschlossen.

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