Markenname im DPMA-Register bereits vergeben?

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Hallo,

es gibt verschiedene Klassen (die sogenannte Nizza-Klassifizierung) in denen eine Marke eingetragen werden kann. Diese richten sich nach den Merkmalen, woraus die Produkte/Dienstleistungen bestehen.

https://www.dpma.de/marken/klassifikation/waren_dienstleistungen/nizza/index.html

Willst Du z.B. Ledertaschen vertreiben und dafür eine Marke haben, musst Du diese in Klasse 18 registrieren:


"Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere"

Sagen wir, die Marke soll heissen, "MeineSuperTollenProdukte" und registrierst diese in Klasse 18, darf niemand anderes diese für Klasse 18 registrieren, also weder für Ledertaschen, noch für Sonnenschirme.

Möchte jemand diese Marke in einer anderen Klasse registrieren und es besteht keine Verwechslungsgefahr (eine Ähnlichkeit reicht aus) mit Deiner, kann jemand anderes durchaus auch "MeineSuperTollenProdukte" registrieren, um bspw. in Klasse 13:

Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

zu verkaufen.

Willst Du also, dass niemand Waren der Art nach Klasse 18 und 13 mit "Deinem" Markennamen verkauft, müssen beide Klasse angemeldet werden.

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Zum Thema Logo gibt es zu sagen, dass es unterschiedliche Arten von Marken gibt. Wortmarken, Wort-/Bildmarken sind wohl die am meisten verwendeten...

Du hast aber bestimmt auch schon mal von Farbmarken gehört, z.B. das Magenta der Telekom.

Es kommt immer auf den Zweck an, welche Marken am besten geeignet ist.

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Insgesamt muss ich sagen, dass das Markenrecht sehr komplex ist. Es ist am besten, Du gehst zu einem Fachanwalt für Patent- und Markenrecht und lässt Dich beraten. Dieser kann auch eine entsprechende Recherche und daraufhin eine Empfehlung geben.

Denn es wäre doch ziemlich ärgerlich, wenn die Anmeldung als nicht schützenswert bewertet wird, oder aufgrund bestehender anderer Marken abgelehnt wird. Die Kosten für eine fehlgeschlagene Anmeldung werden nämlich nicht zurück erstattet.

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In den Recherchen sollte auch einfließen, ob z.B. anderen Firmen so heißen.

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Vielen Dank für deine sehr ausführliche Antwort. Du hast mir sehr weitergeholfen

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