Marke als Privatperson anmelden?


30.10.2020, 13:47

Wiedererkennbar im Sinne von Präfix, wie es bei Excel "Microsoft" ist.

3 Antworten

Ja, kannst Du jederzeit machen. Der Prozess ist auch nicht besonders kompliziert und um die Hürden möglichst niedrig zu halten, ist die erstmalige Anmeldung der Marke auch nicht besonders teuer.

Allerdings bist Du selbst dafür zuständig, dass Deine Markenrechte nicht verletzt werden. Du musst also selber aktiv prüfen, ob jemand diese Rechte verletzt, und, falls das der Fall ist, auch entsprechend dagegen vorgehen. Sobald Du entweder nicht immer dahinter her bist, Rechtsverletzungen zu ermitteln, oder diese zu verfolgen, sind Deine Rechte verwirkt. Das ist natürlich nicht sofort der Fall. Aber wenn Du erst z.B. nach drei Jahren feststellst, dass jemand in der gleichen Schutzklasse wie Du den gleichen oder einen sehr ähnlichen Namen benutzt, dann kann es Dir durchaus passieren, dass das zuständige Gericht Deine Klage dann verwirft.

Viele Markeninhaber wenden sich für solche Sachen an spezialisierte Anwaltskanzleien, die dann auch die laufende Recherche mit übernehmen können.

Was Du auf jeden Fall auch vorher prüfen musst, ist, ob Du evtl einen Namen ausgedacht hast, der einem bereits geschützten gleich oder zum Verwechseln ähnlich ist. Nehmen wir Dein Beispiel: Microsoft würde vermutlich etwas unangenehm reagieren, wenn Du Deine Software "Exxcel" nennen würdest.

Kannst Du anmelden, wie schon von anderen geschrieben. Ob sich das lohnt für kostenlose Produkte, sei mal dahingestellt. Um die 300 Euro für die ersten zehn Jahre. Die Verlängerung wird teurer.

Aber: Deine "Marke" ist auch ohne Anmeldung geschützt. Nämlich allein durch die In-Verkehr-Bringung bzw. Verkehrsgeltung. Also, auch Namen/Marken, die nicht eingetragen sind beim DPMA können durchaus geschützt sein.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Marken werden angemeldet, um sie tatsächlich im geschäftlichen Verkehr zu nutzen.
D.h. wenn sie nicht genutzt werden, kann die Löschung der Marke beantragt werden.

Eine Registrierung als Privatperson ist möglich.

Zitat von der Website des DPMA:

Benutzen Sie Ihre eingetragene Marke innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung und auch danach stetig für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen! Andernfalls kann sie auf Antrag oder Klage wegen Verfalls gelöscht werden!

Kann ich einem Produkt denn trotzdem einen eindeutigen Namen geben, ohne das jeder diesen kopieren darf ?

0
@Aromapflege

Du kannst eine Marke anmelden, und diese natürlich auch für kostenlose Produkte verwenden.

2

Was möchtest Du wissen?