Letzte Übungsfrage Thema "Erbe".

3 Antworten

Hallo UmzugsNeuling,

dir sind schon einige Antwort gegeben leider einige mit Flüchtigkeitsfehlern, jedoch finde ich eine Antwort ohne die man versteht wie es dazu kommt meist sehr unbefriedigend. Dazu mein Beitrag:

Als erstes stellt sich die Frage ob sich überhaupt eine Rechtsfähigkeit ergibt. Die Rechtsfähigkeit ist in § 1 BGB geregelt. 

Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.

Warum fragen wir uns das? Nun die Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Wäre etwas, jemand o.ä. nicht Rechtsfähig so könnte es gar nicht Adressat von Pflichten oder Rechten werden.

Das Erbe wäre ein solches Recht. Deshalb muss hier auch stets die Rechtsfähigkeit vorliegen. Ein Tier wäre aus diesem Grund beispielsweise nicht Adressat eines Erbes. Denn Tiere sind nicht Rechtsfähig, vgl. § 1 BGB.

Nun stellt sich jedoch die Frage, wie das mit dem ungeborenen Leben ist. Hierbei spricht man im lateinischen vom "nasciturus". Denn nach § 1 BGB ist eindeutig keine Rechtsfähigkeit eingetreten. Schaut man nun in § 1923 Abs. 1 BGB so wird dies sogar durch Gesetz bekräftigt.

Erbe kann nur werden, wer zur Zeit des Erbfalls lebt.

Nun hat der Gesetzgeber jedoch das Problem erkannt, dass ein Kind bereits gezeugt sein kann und der Vater verstirbt beispielsweise vor der Geburt des Kindes. Damit würde das Kind so erstmal nicht erbfähig sein. Da dies nun ein ungerechter Nachteil zu Lasten des Kindes darstellen würde so fingiert der Gesetzgeber die Geburt. Dies können wir in § 1923 Abs. 2 BGB lesen.

Der "nasciturus" gilt als geboren. Das Wort "gilt" ist hier besonders wichtig. Hier wird  die Geburt fingiert. Was ergibt sich aus der Geburt? Richtig, die Rechtsfähigkeit aus § 1 BGB.

Somit kann kann der "nasciturus" träger von Rechten sein, dieses Recht ist dann § 1923 Abs. 1 BGB.

Im konkreten Beispiel ist Max also erbfähig. §§ 1923 i.V.m 1 BGB.


Grüße

Jürgen Deppenheuer

Nun stellt sich jedoch die Frage, wie das mit dem ungeborenen aber schon gezeugten Leben ist. Hierbei spricht man im lateinischen vom "nasciturus".

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Und weil wir gerade bei Flüchtigkeitsfehlern sind: Das ungeborene Kind kann nur dann Erbe werden, wenn es auch lebendig zur Welt kommt, andernfalls die Fiktion des Gesetzgebers erlischt. ;.))

2
@Immofachwirt

Ja es kommt darauf an auf was wir abstellen. Ist auf den tatsächlichen Rechtsakt abgestellt, so muss das Kind natürlich irgendwann wirklich geboren werden.

Dies hängt jedoch nicht mit der Erbfähigkeit zusammen.

Die Fähigkeit ist eine rein rechtliche Position, die sich wie geschildert ergibt. Die Fiktion erlischt bei der Geburt auch deshalb, weil sie ersetzt wird - nämlich durch die tatsächliche Geburt.

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Die Formulierung der Frage gibt dies vor.

Kann...erben? 

Also ist die Frage nach der Erbfähigkeit. Müsste man tatsächlich abwarten bspw. neun Monate um zu schauen ob das Kind auch tatsächlich lebt - also einen Atemzug aus eigener Kraft macht. Wäre die fingierte Geburt eben redundant. Wieso sollte man sie fingieren, wenn man doch abwarten muss?

Für den tatsächlichen Vollzug des Erbes wird dann natürlich ein lebendes Kind gefordert. Wird es nicht lebendig geboren, so entfällt die Rechtsfähigkeit. Die fehlende Rechtsfähigkeit schließt somit den Vollzug des Erbes aus. 

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Dementsprechend kommt es darauf an wie die Frage genau lautet. Ist die Frage eine reine Möglichkeitsfrage kommt es auf die Geburt nicht an, denn wäre reine Hypothese.

Kommt es auf den konkreten Sachverhalt an, so muss das Kind nach der Geburt leben bzw. kurz gelebt haben.

Oder anders ausgedrückt. Wird der Rechtsanwalt gefragt ob das Kind erben kann, so kann er noch nicht wissen ob das Kind überhaupt erben wird. Also stellt sich nur die Frage ob es erben kann (Möglichkeit). Wäre das können schon abhängig von der lebenden Geburt, so könnte der Rechtsanwalt nur antworten: Ich muss warten bin das Kind geboren wird. Wenn das nun noch mehrere Monate dauert, ist das eine eher unbefriedigende Antwort.

Ist das Kind schon geboren bzw. nicht lebendig geboren und der Rechtsanwalt wird nun in diesem konkreten Fall gefragt. So ist als zusätzliches Merkmal die "lebende Geburt" hinzuzuziehen. Denn dann kann er sich auf Tatsachen berufen.

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Also der Einwand ist durchaus richtig. Es kommt aber auch etwas darauf an wann und wie die Fragestellung lautet.


JD

1

Sofern der Nasciturus (Fötus) lebend zur Welt kommt, erbt er.

Zwar ist ein Fötus nicht geschäftsfähig, aber den normalen Erben gleichgestellt, wenn er lebend zur Welt kommt.

Dies ist in § 1923 Nr. 2 BGB geregelt http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1923.html.

kleiner Flüchtigkeitsfehler, nicht auf die Geschäftsfähigkeit kommt es an sondern auf die Rechtsfähigkeit.

Geschäftsfähigkeit meint die Fähigkeit, durch eigene Handeln wirksame Rechtsgeschäfte abzuschließen. Das wäre hier selbstverständlich eher kurios.

Die Rechtsfähigkeit hingegen mein die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Genau darauf kommt es hier an.

Auf lebend zur Welt gekommen kommt es auch nicht an. Denn dann benötige es gar nicht erst der fingierten Geburt. Wäre also Redundant.

1

Der Nasciturus  (Das Ungeborene) kann erben. 1923 BGB. 

LG 

Thus 

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