Leben wir (Deutschland) in einer richtigen und funktionierenden Demokratie oder ist die auch schon gestorben?

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13 Antworten

Eine "Demokratie" ist keine Person, insofern kann sie nicht "sterben".

Eine Demokratie funktioniert oder funktioniert nicht. Also lautet die Frage: Funktioniert unsere deutsche Demokratie?

Meine Antwort ist eindeutig: Die Demokratie in Deutschland funktioniert!

Unsere Verfassung, das Grundgesetz, aber auch die Verfassungen in den Bundesländern geben dem deutschen Volk vielfältige Rechte und Möglichkeiten, ihren politischen Willen zum Ausdruck zu bringen. Wenn immer weniger Bürger ihre demokratischen Rechte und Möglichkeiten, an der politischen Willensbildung mitzuwirken, nutzen, dann hat das nichts mit der Demokratie, sondern mit der Gesinnung und Befindlichkeiten des Volkes zu tun! Unsere Demokratie funktioniert dennoch, weil es genügt, dass die politisch interessierten Bürger sich an ihr beteiligen.

MfG

Arnold

und immer feste, feste geglaubt und zuweilen auch beschworen, so entsteht die wahre Nibelungentreue.

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@voayager

Ach, die Zeiten der sog. "Nibelungentreue" sind überwunden.

Aber ein wenig mehr Enthusiasmus im Volke für die Beteiligung an der demokratischen Politik statt jammervoller Nörgelei und politischer Abstinenz wäre begrüßenswert! Gibt es dazu Einwände?

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@ArnoldBentheim

Gibt es dazu Einwände?

Ja, und zwar jede Menge, denn es fehlt das Fundament.

Weder besitzt der Pöbel die Informationen, die er für sinnvolle Entscheidungen bräuchte; noch besitzt er die Macht, sinnvolle Entscheidungen zu treffen.

Er darf "wählen". Doch damit BEGINNT UND ENDET die "Demokratie" auch schon. Denn nahezu alles andere (darunter ALLES ESSENZIELLE) wird von seinen Vormündern geregelt, denen er sich vollständig zu beugen hat. (Und zwar bis hin zur formalen aristokratischen Anrede mit Nenn-Titeln.)

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Tatsächlich scheitert es schon an der simpelsten aller Fragen: "Hat der von mir gewählte Vertreter mich wirklich umfassend vertreten; oder gab es einen anderen Vertreter, den ich beim letzten Mal nicht gewählt habe, der mich aber besser vertreten hat; und dem ich dieses Mal meine Stimme geben sollte?"

Diese Frage, die eigentlich vor jeder einzelnen Wahl umfassend beantwortet werden müsste, ist für das Stimmvieh nach Faktenlage völlig unbeantwortbar und bleibt daher bestenfalls "Bauchgefühl".

Und das setzt sich in "Listenwahlen" ebenso fort, wie in der Tatsache, dass das Wahlvieh keine Möglichkeit besitzt, einen Vormund, den es einmal gewählt hat, vorfristig wieder loszuwerden. Denn außer der Ermordung dieses Vormunds, was moralisch und ethisch als Option zweifelhaft ist, bleibt nur die Hoffnung auf einen freiwilligen Rücktritt aus den Vormundspositionen. ... wie einst bei den Kaisern, Königen und Fürsten.

... und die Liste der Fehler im System, die die Demokratie wirkungsvoll verhindern bzw. richtiger: sie zu einem potemkinschen Dorf machen, ist nahezu endlos...

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@Unsinkable2
... der Pöbel ... das Stimmvieh ..das Wahlvieh

Man mag sich durchaus kritisch über unser Volk äußern, das habe ich ja auch getan, aber man sollte das doch mit der gebotenen Höflichkeit tun!

... der Pöbel ... darf "wählen". Doch damit BEGINNT UND ENDET die "Demokratie" auch schon ...

@Unsinkable2, du offenbarst dieselben Defizite, die ich auch in großen Teilen des Volkes leider feststelle: völlige Unkenntnis vieler Menschen über ihre vielfältigen Rechte und Möglichkeiten, ihren politischen Willen zum Ausdruck zu bringen, die sich nicht auf die Teilnahme an Wahlen beschränken!

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@Unsinkable2

Weder besitzt der Pöbel die Informationen, die er für sinnvolle Entscheidungen bräuchte

Wenn "der Pöbel" nur "Die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten" liest, dann stimmt das. Es gibt aber genug andere Informationsquellen über die man sich informieren kann, z.B. Zeitungen, Fernsehen oder Nachrichten-Magazine.

noch besitzt er die Macht, sinnvolle Entscheidungen zu treffen.

Man braucht keine Macht um sinnvolle Entscheidungen zu treffen, sondern Intellekt.

Er darf "wählen". Doch damit BEGINNT UND ENDET die "Demokratie" auch schon.

Ach tatsächlich? "Er" kann zum Beispiel einer Partei beitreten. "Er" kann zum Beispiel demonstrieren. "Er" kann zum Beispiel selber für ein Amt kandidieren. "Er" kann zum Beispiel ein Bürgerbegehren veranlassen. "Er" kann noch sehr viel mehr.

Nur wenn man den ganzen Tag vor dem Rechner sitzt und sich auf der Tastatur auskotzt, dann kann man tatsächlich nichts ändern.

" Hat der von mir gewählte Vertreter mich wirklich umfassend vertreten; oder gab es einen anderen Vertreter, den ich beim letzten Mal nicht gewählt habe, der mich aber besser vertreten hat; und dem ich dieses Mal meine Stimme geben sollte?"

Wenn du diese Frage mit Ja beantworten kannst, dann wählst du ihn nochmal, wenn nicht, dann eben nicht. Ist doch kein Deal.

Diese Frage, die eigentlich vor jeder einzelnen Wahl umfassend beantwortet werden müsste, ist für das Stimmvieh nach Faktenlage völlig unbeantwortbar und bleibt daher bestenfalls "Bauchgefühl".

Naja "das Stimmvieh" kann zum Beispiel Interviews des Abgeordneten lesen, oder zum Beispiel dessen Presseerklärungen, oder sich Reden von ihm ansehen, oder ihn auf einer Podiumsdiskussion einfach gleich direkt fragen.

Und das setzt sich in "Listenwahlen" ebenso fort, wie in der Tatsache, dass das Wahlvieh keine Möglichkeit besitzt, einen Vormund, den es einmal gewählt hat, vorfristig wieder loszuwerden. Denn außer der Ermordung dieses Vormunds, was moralisch und ethisch als Option zweifelhaft ist, bleibt nur die Hoffnung auf einen freiwilligen Rücktritt aus den Vormundspositionen. ... wie einst bei den Kaisern, Königen und Fürsten.

Erstens ist ein Abgeordneter kein Vormund, sondern ein Repräsentant, der deine Anliegen vertreten soll.

Zweitens, wenn du mal in ein Geschichtsbuch in die Hand nimmst und bei dem Kapitel "Weimarer Republik" nachschaust, dann solltest du dort die Antwort finden, warum ein Abgeordneten-Mandat ein freies Mandat ist.

Die Mühlen der Demokratie mahlen langsam, das ist auch sehr gut so, denn der Druck zum Beispiel der Öffentlichkeit oder auch der Finanzmärkte darf keinen Einfluss auf die Politik haben. Politische Entscheidungen müssen vor allem rational sein und nicht emotional! Den Gefühle ändern sich, Fakten nicht.

... und die Liste der Fehler im System, die die Demokratie wirkungsvoll verhindern bzw. richtiger: sie zu einem potemkinschen Dorf machen, ist nahezu endlos...


Ich bin optimistisch, dass ich auch diese "endlose" Liste entkräftigen kann, genauso wie ich es mit der obigen Liste getan habe. 

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Von einer echten Demokratie kann in Deutschland keine Rede sein, weder im Bund noch in den Ländern, aber auch nicht in den Kommunen. Wir leben in einer Parteien-Diktatur. Nur ein Beispiel: In meiner Gemeinde, ländlich geprägt, leben ca. 20 000 Einwohner. Etwa 80%, also die Erwachsenen, lehnen die fortdauernde Bebauung der vorhandenen Grünflächen ab, die sogar soweit geht, dass Kinderspielplätze in Baugelände umfunktioniert werden. Proteste, die es gab, werden ignoriert. Bürgerinitiativen, vor allen Dingen Eltern von Kleinkindern nimmt man nicht zur Kenntnis. Es ist halt beschlossene Sache und niemand ändert etwas daran. Um weitere Tatsachen in Richtung Scheindemokratie ist es in der Bundesrepublik gut bestellt.

Was wir haben ist eine rudimentäre Demokratie bürgerlichen Zuschnitts, auch formale und repräsentative Demokratie genannt. Da das deutsche Volk nicht willens und fähig war, sich vom Hitler-Faschismus zu befreien, wurde diesem Land von Außen eine Demokratie lediglich verordnet, also nicht vom Volk selbst geschaffen, entsprechend groß sind auch die Pferdefüße, die hier dsbzgl. vorherrschen.

Lieber vo,,,,, es gibt auch für Dich einen guten Orthopäden

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In einer richtigen Demokratie werden auch Menschen geschützt, die nicht der Mehrheitsmeinung angehören. Da würde ich eher aktuell die Türkei oder Russland als undemokratisch bezeichnen.

Bei uns geschieht dieser Minderheitenschutz beispielsweise über die parlamentarische Demokratie und Rechte für die Opposition. In der Schweiz besteht einen Konsensdemokratie. (Google hilft) Dadurch können Minderheiten auch nicht einfach ausgegrenzt werden.

Warum Russland undemokratis hsei, hingegen Deutschl. demokratisch, bleibt dein ueergründliches Geheimnis. Zutreffend ist deine Aussage jedenfalls in keinster Weise.

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@voayager

Naja - ich habe versucht zu erklären, dass der Schutz von Minderheiten zur Demokratie gehört. Das mit dem Einheitsstaat ging ja nicht nur wirtschaftlich in die Hose.

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Deine Frage impliziert, daß es einerseits richtige und funktionierende Demokratien überhaupt in der realen Welt geben kann, also außerhalb von politologischen Theorien. Andererseits, daß es eine Art Maßstab gibt, nach dem entscheiden kann, ob eine solche Demokratie vorliegt und schließlich, daß so etwas in Deutschland zumindest zu irgendeinem Zeitpunkt der Fall war.

Zu allen drei Voraussetzungen könnte man eine Menge schreiben und Diskussionen führen, denn bei keiner kann man ohne weiteres davon ausgehen, daß sie erfüllt ist.

Hallo,

teilweise funktioniert die Demokratie, aber durch Korruption etc. kann man sich lediglich aussuchen, welchem Politiker man das Gehalt zahlt.

Bei TTIP sieht man es auch wieder: Die Abgeordneten dürfen nicht die Dokumente einsehen, obwohl alles sowieso ans Tageslicht gekommen, wäre, wenn dieses sog. "Freihalndelsabkommen" tatsächlich durchkommt.

Und nicht nur unsere Abgeordneten sollen einfach nur zustimmen und den Mund halten, sondern auch die Abgeordneten in Straßbourg, im EU-Parlament und das, obwohl selbiges nichts zu melden hat.

Und die Tatache, dass die einzigen Politsichen Organe die Paralmente sind, diese auch nur "Vertreter" der Bürger und Bürgerinnen sind und es nicht die Möglichkeit zu Volkasbtimmungen auf Bundesbene gibt, lässt mich an der Demokratie in diesem Land zweifeln.

Australien, die Schweiz und Frankreich sind bessere Demokratien, als Deutschland.

MfG

Steven Armstrong

aha Frankreich stabil?

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@NickelPump

Es geht hier nicht um Stabilität, sondern um Demokratie.

Und Frankreich ist weitaus demokratsicher als Deutschland. In Deutschland gibt es auf höchster Ebene, nämlich dem Bund, keine Volksabstimmungen. Lediglich der Bundestag wird vom Volk "gewählt".

In Frankreich werden auf der höchsten Ebene die Nationalversammlung und der Präsident vom Volk gewählt. Und es sind Volksabstimmungen auf dieser Ebene möglich.

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@StevenArmstrong

Eine in der Realität instabile demokratische Ordnung, aber theoretisch gute,  ist keine gute Ordnung. Manchmal muss man sich von idealen entfernen und der Realpolitik ins Auge blicken.

Volksabstimmungen sind für ein so Einwohnerstarkes Land wie Deutschland eh unmöglich und würde den demokratischen Prozess noch weiter hinauszögern. Außerdem macht es keinen sinn den BP vom Volke wählen zu lassen, weil er nur repräsentativ unterwegs ist. Der BK ist gesichert gewählt und gut ist.

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@StevenArmstrong

Frankreich ist ein Zentralstaat, Regionen und Kommunen haben kaum Mitspracherecht.

Durch das Mehrheitswahlprinzip existiert de facto ein Zwei-Parteien-System, in dem Minderheiten politisch nur unzureichend repräsentiert sind.

Auch dass eine Einzelperson, der Staatspräsident, mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet ist, ist eher als Defizit anzusehen.

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@NickelPump

"Volksabstimmungen sind für ein so Einwohnerstarkes Land wie Deutschland eh unmöglich"

Frankreich hat etwa 65 Mio. Einwohner. Das sind gerade mal 15 Mio. weniger, als in Deutschland (81 Mio. Einwohner).

"Außerdem macht es keinen sinn den BP vom Volke wählen zu lassen, weil er nur repräsentativ unterwegs ist."

Ich kann mich nicht erinnern geschreiben zu haben, dass man den BP vom Volk wählen lässt. In Frankreich ist es nun mal so, dass der Präsident mehr Macht hat: Oberbefehl über die Streitkräfte, Ernennung des Premierministers und noch ein paar andere Sachen.

Den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin, könnte man aber vom Volk wählen. Schließlich ist diese Person die machtvollste Position im politischen System Deutschlands und sollte daher vom Volks bestimmt werden. dan würde vllt. jemand an die Macht kommen, der aus dem "einfachen Volk" stamt und nicht aus der politischen Elite.

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@barfussjim

"Frankreich ist ein Zentralstaat, Regionen und Kommunen haben kaum Mitspracherecht."

Da muss ich dir elider Recht geben. Aber dad ucrh, dass die Bildung Aufgabe des Zentralstaats ist, gibt es ein besseres Bildungssystem, als in Deustchland (und ich war eine Zeit lang dort und durfte den französischen Schulalltag kennen lernen).

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@NickelPump

wie absurd du doch argumentierst, so als wenn Volksabstimmungen ab einer bestimmten Einwohnerzahl nicht mehr möglich seien. Wer hat dir denn diesen Unsinn erzählt?

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@StevenArmstrong

Besseres Bildungssystem? Ein Bildungssystem sollte sich an den Resultaten messen, die Jugendarbeitslosigkeit ist in Frankreich um ein Vielfaches höher als in Deutschland. 

Abgesehen von den Elitehochschulen, an denen nur ein kleiner, ausgewählter Personenkreis studieren und anschließend eine Karriere in Verwaltung und Wirtschaft einschlagen darf, können die staatlichen Universitäten in Frankreich mit denen in Deutschland ebenfalls nicht mithalten.

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Danke für deine Antwort, Steven. Und danke an alle anderen :)

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Spätestens bei TTIP hat man's doch wieder. gesehen.

Wenn die Menschen in Deutschland anfangen, Demagogen hinterherzurennen, wird sich die Demokratie selbst eliminieren.

Bei der Bankenkrise ist ein Stück Demokratie gestorben. Man hat festgestellt, dass die Hochfinanz die Macht hat und die Politiker diese Macht unterstützen.

Aber um das erst bei der "Bankenkrise" zu merken, muss man schon wirklich unter einem Stein gelebt haben xD 

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Da gibt es einen einfachen Test. Du gehst auf einen Marktplatz oder einen anderen öffentlichen Platz und hältst ein großes Schild hoch "Merkel muß weg!". Dann wartest du ab.

Wenn du verhaftet und gefoltert wirst, ist die Demokratie in Deutschland tot und das Machtvakuum durch eine Diktatur gefüllt.

Und wenn nicht, dann ist alles in Ordnung würdest Du sagen?

Würdest Du den Test auch in der eigenen Heimatstadt machen, wo Freunde, Kollegen und Nachbarn das Schild sehen?

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@woflx

Sieh dir doch mal an, welche Schilder bei PEGIDA-Demonstrationen hoch gehalten wurden. 'Merkel muss weg' ist verglichen damit harmlos.

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als wenn das der Lackmustest wäre! Simpler geht`s nimmer!

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Ja, die Volksvertreter werden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene in allgemeinen und freien Wahlen bestimmt und jeder kann sich selbst politisch engagieren und zur Wahl stellen.

Nein, die echte gibts in der Schweiz. Im Moment und vor allem auf EU Ebene wird justament gemacht,  was die Bürger nicht wollen, bis auf ein Paar Phantasten. 

Mir ist kein Indiz dafür bekannt, dass unsere Demokratie gestorben ist, noch konnte mir irgendjemand irgendwann einen nennen.

Also. Nein, die Demokratie ist funktionierend.

Hm... Ich kenne mich zwar nicht so aus, aber ich denke doch das unsere Demokratie scheitern kann durch z.B eine Totalüberwachung (Siehe BND)

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in deiner Phantasie existiert sie, die Demokratie das will ich nicht bestreiten

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Sie besteht auch in der Realität, die Demokratie, das will ich nicht bestreiten

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@Fielkeinnameein

Woran kann ich es festmachen??? Fangen wir mal an:

Ich kann es daran festmachen, dass wir eine demokratische Verfassung haben, die die Rechte von Minderheiten und jedem einzelnen schützt.

Ich kann es daran festmachen, dass wir einen funktionierenden Rechtsstaat haben.

Ich kann es daran festmachen, dass wir ein demokratisches Parlament haben.

Ich kann es daran festmachen, dass alle 4 Jahre allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Bundestagswahlen stattfinden.

Ich kann es daran festmachen, dass es in Deutschland die Demonstrationsfreiheit gibt. Pegida-Demos sind doch der Beweise dafür, dass jeder seine Meinung kundtun darf.

Ich kann es daran festmachen, dass es in Deutschland eine freie Presse gibt, die der Politik auf die Finger schaut und auch mal auf die Finger haut.

Ich kann es daran festmachen, dass es in unserem Land die Religionsfreiheit gibt, daran, dass jeder seine Religion friedlich ausüben darf.

Am Ende ist auch diese Frage ein Beweis für eine funktionierende Demokratie. Nur in einer Demokratie ist solch eine Frage öffentlich erlaubt.

Hätte ich sonst nichts zu tun, könnte ich diese Liste noch sehr viel länger machen

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@LienusMan
Ich kann es daran festmachen, dass wir einen funktionierenden Rechtsstaat haben.

Funktionierend, ja. Neutral und für alle Menschen gleich, nein. Sieht man doch allein schon daran wie z.B. Bundesverfassungsrichter ins Amt gehoben werden .. 

Dazu die Aussagen von vielen ehemaligen Richtern die bestätigen das der Rechtsstaat keineswegs das ist, was er nach der Theorie sein sollte .. 

Ich kann es daran festmachen, dass alle 4 Jahre allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Bundestagswahlen stattfinden.

Toll, eine Wahl in der alle großen Parteien Einheitsbrei sind und in der man Personen wählt die sich von er Wirtschaft ihre Entscheidungen vorgeben lassen. Wunderbar .. 

Mal davon abgesehen das die wirklich wichtigen Entscheidungen in Brüssel gewählt werden und auf die hat kein Wähler Einfluss. 

Also was bringen Wahlen doch gleich? Nichts. 

Ich kann es daran festmachen, dass es in Deutschland eine freie Presse gibt, die der Politik auf die Finger schaut und auch mal auf die Finger haut.

Freie Presse? Stimmt. Aber dennoch ist der Großteil der Presse sicher nicht neutral und vor allem haut die Presse der Politik nicht auf die Finger und überwacht diese. 

Komisch das wichtige Gesetzesänderungen die meist negative Auswirkungen für den Großteil der Bevölkerung haben, immer bei Großereignissen durchgepeitscht werden, in den Medien aber so gut wie nie darüber berichtet wird.

Die Medien gehören wenigen Reichen und die werden sich sicher nicht ihr eigenen Grab schaufeln.

Ebenso ist eine klare Trennung von Judikative, Exekutive und auch Legislative nicht vorhanden. 

Richter und Politiker besitzen beinah grenzenlose Narrenfreiheit ... 

Die Demokratie gibt es .. auf dem Papier. In Wirklichkeit haben wir uns aber schon lange davon verabschiedet. Ist ja nicht so dass man das auch überall nachlesen könnte ..

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@Fielkeinnameein

Funktionierend, ja. Neutral und für alle Menschen gleich, nein. Sieht man doch allein schon daran wie z.B. Bundesverfassungsrichter ins Amt gehoben werden .. 

Dazu die Aussagen von vielen ehemaligen Richtern die bestätigen das der Rechtsstaat keineswegs das ist, was er nach der Theorie sein sollte .. 

Die Verfassungsrichter werden durch eine Fraktion des Deutschen Bundestages vorgeschlagen und durch das Plenum gewählt, das bedeutet durch die Männer und Frauen, die du und ich gewählt haben!

Toll, eine Wahl in der alle großen Parteien Einheitsbrei sind und in der man Personen wählt die sich von er Wirtschaft ihre Entscheidungen vorgeben lassen. Wunderbar .. 

Mal davon abgesehen das die wirklich wichtigen Entscheidungen in Brüssel gewählt werden und auf die hat kein Wähler Einfluss. 

Also was bringen Wahlen doch gleich? Nichts. 

Wenn die Bevölkerung immer "Einheitsparteien" wählen, dann gibt es ja ganz offenkundig kein Bedürfnis nach anderen Parteien. Dass sich die Kandidaten ihre Meinungen von der Wirtschaft vorgeben lassen ist mir auch neu. Hast du da denn Beweise???

Freie Presse? Stimmt. Aber dennoch ist der Großteil der Presse sicher nicht neutral und vor allem haut die Presse der Politik nicht auf die Finger und überwacht diese. 

Komisch das wichtige Gesetzesänderungen die meist negative Auswirkungen für den Großteil der Bevölkerung haben, immer bei Großereignissen durchgepeitscht werden, in den Medien aber so gut wie nie darüber berichtet wird.

Die Medien gehören wenigen Reichen und die werden sich sicher nicht ihr eigenen Grab schaufeln.



Ach tatsächlich, wann überwacht denn die Politik die Medien??? 

Die Medien gehören den Reichen? Anstatt solchen dummen Behauptungen solltest du lieber mal die Fakten betrachten: Die FAZ gehört zum Beispiel einer Gemeinnützigen Stiftung. Darüberhinaus ist mir kein einziger Fall bekannt, in dem die Besitzer einer Zeitung, den Redakteuren irgendetwas vorgeben. Oder hast du da irgendwelche Insider-Infos???

Die wohl wichtigsten Medien, ARD und ZDF gehören auch keiner reichen Familie!!!

Ebenso ist eine klare Trennung von Judikative, Exekutive und auch Legislative nicht vorhanden. 

Ach tatsächlich? Ich bin es langsam leid deine dummen Halbwahrheiten zu widerlegen. Aber um es kurz zu machen, es gibt eine klare Trennung zwischen den drei.

Die Demokratie gibt es .. auf dem Papier. In Wirklichkeit haben wir uns aber schon lange davon verabschiedet. Ist ja nicht so dass man das auch überall nachlesen könnte ..

Wenn du Compact, oder "Die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten" als Quelle nutzt, dann hast du recht, das ist das Ergebnis wenn sich ein Haufen geldgeile Verschwörungs-Idioten zusammensetzen! 

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Hallo,

auf dem Papier ja. In der Realität eher nicht .. aber das ist in den meisten anderen Ländern nicht anders. 

Wirkliche Demokratie gibt es nur noch in kleinen Gesellschaften.

Mfg

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