Krisen inwiefern betrifft das Europa?

4 Antworten

Funktionskrise der EU

Innerhalb der EU können Beschlüsse nur einstimmig oder zum Teil durch
Mehrheitsbeschluss der Mitgliedsländer herbeigeführt werden.
Die EU als Gebilde kann gar nichts regeln.

Konzeptionskrise

Die EU ist eine Wirtschaftsgemeinschaft, sie kann nicht über nationales Recht hinweg entscheiden.
Die EU ist kein Staat und kann auch keiner werden.

Legitimationskrise

Die üblichen demokratischen Defizite, insbesondere EU-Parlament, das keine Gesetzgebungskompetenzen besitzt.

Eine derartige Gesetzgebungkompetenz wäre im direkten Widersspruch zur

Verfassungswirklichkeit der Nationalstaaten in Europa.

und die Akzeptanskrise

Sattsam bekannt, es gibt keine Mehrheit der europäischen Völker für mehr Europa oder einen Staat Europa.

was ist aber mit dem subsidiritätsprinzip die eu entscheidet manchmal darüber hinweg für gemeinden oder versteh ich da was falsch 

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@Timmyfie

Kann die EU nicht, es gilt im Zweifel die nationale Verfassung.

Der EU- Rat, die Regierungchefs entscheiden über die Vorlagen an die EU-Kommission oder die von der EU-Kommission vorgelegt werden.
Nur diese Entscheidungen kann die EU-Kommission zu EU-Richtlinien verarbeiten.
Das EU-Parlament kann diesen Richtlinien nur zustimmen oder halbwegs ablehnen.

Eine EU-Richtlinie muss hernach in nationales Recht überführt werden.
Hierfür gilt der Parlamentsvorbehalt, nur nationale Parlamente sind der Gesetzgeber, die EU selbst ist gar nichts.
Oder "eine lose Versammlung der Mitgliedsländer" Urteil des BverfG zum Lissabonvertrag, oder auch Ceta.

Auch der EU-Rat kann keine völkerrechtsverbindliche Vereinbarung treffen, ohne Zustimmung des nationalen Parlamentes (Parlamentsvorbehalt).

https://www.amazon.de/Euro-Land-ein-M%C3%A4rchenland-ist-abgebrannt-ebook/dp/B00DV6PWC6/ref=sr_1_32?s=books&ie=UTF8&qid=1507754407&sr=1-32&keywords=soisses

Das Subsidaritätsprinzip gilt nur in den Bereichen der Wirtschaft.

z.B. das Verbot von Glühbirnen oder jüngst etwaig Umweltstandards, nach dem oben benannten Abläufen.

Sowas wie nationalen Feinstaub gibt es nicht...etc.

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Ich denke, das ist nicht unbedingt etwas EU-spezifisches. Diese Krisen hätten sich auch bei einem Staatenbund auf der Südhalbkugel ereignen können.

Es sind die Schwächen des Kapitalismus bzw. der Wirtschaftsordnung, die hier zu Tage treten.

Die wichtigsten Krisen hast du ausgeklammert und das wären: 1. Finanzkrise und 2. allgemeine Wirtschaftskrise. all die anderen Krisen, die du nanntest, leiten sich fast immer aus diesen beiden Hauptkrisen ab.

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