Konkrete Erklärung Hartz IV

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2005 wurde die damalige Arbeitslosenhilde mit der Sozialhilfe zusammen gefasst, um den Betroffenen, den bis dahin üblichen Behörden-Slalom zu ersparen. Der Anspruch wurde für alle einheitlich festgelegt ( Huete 359,00 € für einen Alleinstehenden) Zusätzlich werden die angemessenen Kosten der Unterkunft gezahlt. Die Wohnung kann bis 45 qm groß sein, für jede weitere Person zuzüglich 15 qm.

Das so genannte Arbeitslosengeld II (kurz ALG II), das offiziell die Bezeichnung "Grundsicherung für Arbeitssuchende" trägt und häufig falscher Weise synonym mit dem Begriff Hartz IV verwendet wird, unterscheidet sich von dem vorherigen Model aus Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe im Wesentlichen dadurch, dass sich die Höhe der Leistung nicht mehr nach dem letzten Nettolohn bestimmt, sondern nach dem Bedarf des Leistungsempfängers. Die Regelleistung des Arbeitslosengeldes II liegt in etwas auf dem Niveau der früheren Sozialhilfe. Dies führt insbesondere in Fällen von Personen, die zuvor Arbeitslosenhilfe bezogen haben, zu erheblichen finanziellen Einschnitten. Durch die im Ergebnis leicht angehobene Regelleistung profitieren zumindest frühere Sozialhilfeempfänger von der Neuregelung, obgleich die gezahlten Leistungen pauschalisiert wurden und somit keine Sonderzahlungen nach Bedarf mehr erteilt werden.

Hartz 4 was ist das? Insbesondere warum „4“ ?

Eingebunden ist Hartz 4 in das so genannte Hartz – Konzept zur Reform des Arbeitsmarktes, bei dem die Regelungen Hartz EINS bis DREI dem Arbeitslosengeld II vorausgingen.

Hartz 1 trat Anfang 2003 in Kraft. Durch Hartz1, dem Ersten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, wurde das Instrument "Zeitarbeit" auf dem Arbeitsmarkt gestärkt.

Zeitarbeitsfirmen bekamen beispielsweise das Recht, Arbeitnehmer für bestimmte Jobs in Unternehmen einzustellen und ihnen nach Beendigung dieser Jobs auch wieder zu kündigen. Eine spätere Wiedereinstellung desselben Arbeitnehmers wurde ermöglicht.

Damals entstanden auch die vom Arbeitsamt eingerichteten Personal-Service-Agenturen. Sie sind Zeitarbeitsagenturen, die ausschließlich zur Vermittlung von Arbeitslosen als Zeitarbeiter in Unternehmen dienen. Gleichzeitig wurde der Bildungsgutschein eingeführt, mit dem Arbeitsvermittler Weiterbildungen von Arbeitssuchenden fördern können.

Arbeitssuchende haben jedoch kein Anrecht auf solch einen Gutschein: Es liegt vielmehr im Ermesse des Jobvermittlers, einen Bildungsgutschein zu vergeben.

Hartz 2 trat zur selben Zeit wie Hartz1 in Kraft. Mit Hartz 2 wurde die so genannte Ich-AG eingeführt, eine Regelung, die Arbeitslosen den Einstieg in die Selbstständigkeit erleichtern sollte. Mittlerweile wurde die Ich-AG vom Gründungszuschuss abgelöst.

Hartz 2 schaffte auch neue Grundlagen für geringfügige und kurzfristige Beschäftigungen, die so genannten Minijobs, sowie für Midijobs, bei denen die Bezahlung im Übergangsbereich zwischen Minijob und regulären Teilzeit- oder Vollzeitstellen liegt.

Schließlich wurden die Jobcenter als weiteres Instrument auf dem Arbeitsmarkt etabliert. Träger der Jobcenter sind heute zumeist die Arbeitsagenturen und die Sozialhilfeträger. Die Jobcenter stellen persönliche Betreuer für ALG II – Bezieher und haben das Ziel, Betreute möglichst schnell wieder in den Ersten Arbeitsmarkt einzugliedern. Als Erster Arbeitsmarkt wird derjenige definiert, auf dem Arbeitsverhältnisse ohne staatliche Zuschüsse oder finanzielle Eingliederungshilfen zustande kommen.

Hartz 3 wurde offiziell ein Jahr nach den Hartz1 und Hartz2 – Regelungen etabliert (1. Januar 2004). Die Bundesanstalt für Arbeit wurde umstrukturiert und umbenannt in Bundesagentur für Arbeit. Hauptziel der Umstrukturierung war es, Effektivität und Kundenorientierung der Behörde zu steigern und die Verwaltung zu straffen.

"Hartz 4" wird umgangssprachlich das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, das seit dem ersten Januar 2005 in Deutschland gilt.

Den Namen Hartz4 bekam das Gesetz, da es von der Hartz-Kommission entwickelt wurde, die ihren Namen wiederum erhielt, weil sie vom damaligen Mitglied des VW-Vorstands, Peter Hartz, geleitet wurde.

"Hartz 4" ersetzte die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe durch das Arbeitslosengeld II.

Der Name dieser Existenzsicherung ist etwas irreführend, da die Unterstützung nicht alleine denjenigen dient, die arbeitslos geworden sind und zuvor das Arbeitslosengeld I erhalten haben. Vielmehr kann Arbeitslosengeld II auch Arbeitenden oder Arbeitssuchenden gewährt werden, die ihr Existenzminimum nicht durch andere Einnahmen erreichen.

Kritik am Hartz-Konzept

Das ehrgeizige Ziel des Hartz-Konzepts, die Arbeitslosigkeit in Deutschland auf zwei Millionen Arbeitslose zu senken, wurde nicht erreicht. Insbesondere in der Kritik stehen die Hartz 4 – Beschlüsse.

Während die eine Seite (z.B. Gewerkschaften) zu hohe finanzielle Kürzungen für Hartz 4 – Empfänger kritisiert, gehen die Kürzungen Anderen nicht weit genug: Sie sehen in der Deutschland zu hohe Erwartungen vieler Menschen an eine Versorgung durch den Staat.

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