Könnte es in Deutschland auch ein Referendum geben?

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5 Antworten

Nicht auf Bundesebene, dazu fehlt momentan die gesetzliche Grundlage. Und so schnell wird sich das vermutlich auch nicht ändern, da die meisten etablierten Parteien gegen Refernden auf Bundesebene sind.


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Ja, das könnte es. Allerdings ist das Referendumsrecht in Deutschland eher schwach ausgebildet, man macht also eher weniger davon Gebrauch.

Ein Beispiel wäre das Olympia-Referendum für die Stadt Hamburg, im letzten Jahr. Dieses Referendum wurde allerdings nur in Hamburg ausgeführt.

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Kommentar von oelbart
24.06.2016, 09:00

Referenden gibt es in Deutschland nur auf Landesebene. Ich vermute mal, der Fragensteller spielt auf den Brexit an, und das wäre wohl Sache des Bundes. (Es sei denn, Bayern steigt alleine aus :D )

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Dein Staat erlaubt es dir nicht

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Ja, aber nur zum Thema neue Verfassung. Etwas anders sieht das GG nicht vor.

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Ich wäre für ein TTIP Referendum

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