Könnte Bayern, wenn es aus dem deutschen Staatenverband ausscheiden würde, mit Österreich einen gemeinsamen Staat gründen (zB. Bayern wird Teil Österreichs)?

10 Antworten

Nein Bayern könnte nicht austreten. Die Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland sind zu Bundestreun Verhalten verpflichtet. Artikel 20 Grundgesetz besagt, dass Deutschland ein sozialer Bundesstaat ist. Ein Bundesstaat besteht aus meherern Gliedstaaten (unsere 16 Bundesländer sind die Gliedstaaten). Für einen Austritt Bayerns wäre eine Verfassungsänderung des Artikel 20 notwendig. Artikel 79Abs. 3GG besagt, jedoch dass eine Änderung der in Artikel 1 und 20 GG niederlegten Grundsätze unzulässig ist. Bayern könnte somit nicht austreten.

Das Grundgesetz, unsere Verfassung, sieht keine Regelungen für den Austritt eines Bundesstaates aus der Bundesrepublik vor. Insofern wäre eine Verfassungsänderung notwendig.

Gewiss, die Bayern haben sich wieder mal unbeliebt gemacht. Gleichwohl wird es keine Mehrheiten im Bundestag geben, eine entsprechende Verfassungsänderung zu beschließen, um auf diese Weise die Bayern loszuwerden? Franz-Josef Strauß ist tot, Herr Seehofer wird nicht immer Ministerpräsident bleiben - und auch Herrn Söder werden wir nichtbayerischen Deutschen zu ertragen lernen, weil es schlimmere Zeitgenossen gibt.  :-))

MfG

Arnold

Bayern könnte gern austreten und sich mit Österreich verbinden.

Als Franke lege ich allerdings Wert darauf, bei Deutschland bleiben zu dürfen. Gern als eigenständiges Bundesland Franken.

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Was denkt ihr ?

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