Können Polizeiautos Knöllchen bekommen oder geblitzt werden?

9 Antworten

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Polizeibeamte machen im Dienst von Sonder- und Wegerechten Gebrauch. Wegerechte regeln hierbei die Einsatzfahrten mit Blaulicht und Einsatzhorn, Sonderrechte gelten außerhalb der Einsatzfahrten mit Signalen.

Beispiele für die Inanspruchnahme von Sonderrechten wären unter Anderem:

  • Überschreiten des Tempolimit oder langsames Fahren auf der Autobahn,
  • Halten oder Parken im Haltverbot,
  • Fahren bei Rotlicht,
  • Befahren der Gegenfahrbahn,
  • Befahren einer Einbahnstraße entgegen der Fahrtrichtung oder Rückwärtsfahren in einer Einbahnstraße.

Das Parken im Haltverbot ist somit legitim.

super antwort danke, aber wenn ein Auto den ganzen Tag im Halteverbot steht dann muss man doch annehmen, das die Polizisten gar nicht im Dienst sind . Gelten die Sonderrechte dann trotzdem?

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@DonDadda

Es gibt durchaus Einsätze, die sich über mehrere Stunden ziehen können. Auch über mehrere Tage.

Deswegen würde ich nicht gleich pauschal davon ausgehen, dass das Fahrzeug dort unrechtmäßig steht.

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Wenn die nicht im Einsatz sind, also Notfall, dann sicher, kriegen die auch ein Knöllchen etc....

Zitat: Die Berliner Polizisten erhielten in diesen Tagen eine Mitteilung ihres Präsidenten.

Die zehn Seiten starke Anweisung schreibt den Beamten vor, wie sie sich im Straßenverkehr zu verhalten haben - und eine Regel verursacht vor allem Ärger: diejenige, die besagt, dass Polizisten im Einsatz erst einmal ein Parkticket für ihr Auto ziehen müssen, bevor sie ermitteln dürfen.

Im Rahmen eines Einsatzes dürfen die sozusagen alles sofern es keinen gefärdet oder vermeidbar schadet. Dann müssen die aber auch das Blaulicht an machen, vor allem wenn die "Falsch parken" wegen der Sicherheit.

Werden die geblitzt oder aufgeschrieben, müssen die den Grund angeben, also um welchen Einsatz es sich handelt. Der Einsatz muß über Funk gemeldet sein, also können die nicht im Nachhinein sagen dass die das Krümelmonster verfolgt haben oder so was!

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