Können Minderjährige ein Patent für die EU eintragen?

6 Antworten

Wenn Mutter und Tochter die Tausender zur Verfügung haben , reicht das Originalmuster ein , dann wird es geprüft und ein Patentanwalt hilft euch dabei .

Um ein Patent korrekt und auch sinnhaft anmelden zu können sollte man den Rat und das Know How eines erfahrenen Patent Anwalts einholen. Dieser kann dann auch direkt mitteilen unter welchen Umständen ein minderjähriger ein Patent anmelden und somit auch entsprechend eintragen lassen kann.

Hallo,

gemäß Art. 58 EPÜ kann jede natürliche Person die Erteilung eines europäischen Patents beantragen (Art. 58 EPÜ). Dass sagt aber nichts zum Thema Minderjährigkeit.

Grundsätzlich ist bei Patentanmeldungen zu unterscheiden zwischen der Erfinderin und dem Anmelder. Beide können identisch sein, müssen es aber nicht. Siemens kann eine Patent für eine Erfindung anmelden, die von einem Siemens-Beamten gemacht wurde. Der Erfinder hat das Recht, als solcher auch im Patent genannt zu werden, während der Anmelder der Eigentümer des Patent ist.

Da ein Erfinder ohne Zweifel minderjährig sein kann, aber im Zweifel nicht voll geschäftsfähig bzw. prozeßfähig ist, kann so einfach diese Problematik umgangen werden. Wenn die Tochter dann volljährig ist, kann das Patent, also die Anmelderschaft, auf die Tochter übertragen werden.

Anmerkung: ein EU-weites Patent gibt es noch nicht. Europäische Patente, wie sie z.Zt. vom Europäischen Patentamt erteilt werden, haben mit der EU nichts zu tun, auch wenn sie geographisch gesehen fast den geleichen Bereich abdecken.

Bei Fragen einfach melden.

Grüße

Seit wann ist Siemens eine staatliche Behörde?? Seit wann gibt es somit bei Siemens Beamte:-)))))

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