Koaliton?

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5 Antworten

1. Weil die Regierungsverantwortung und die Koalitionsbildung nun erstmal bei der SPD als stärkster Partei liegt und die SPD hat sich vor der Wahl schon öfter von der CDU distanziert.

2. Die Frage versteh ich nicht so recht. Die Regierung wird vom Parlament gewählt und das Parlament vom Volk. Die Regierung hat in den meisten Fällen auch die Mehrheit im Parlament, es gibt Minderheitsregierungen, aber in Berlin wird es wohl zu keiner kommen. Ich hoffe damit ist die Frage beantwortet.

3. Jede*r Abgeordneter darf theoretisch frei entscheiden wie er oder sie abstimmt, wenn man sich also wirklich nicht durchringen kann den Gesetzesvorschlag der eigenen Partei zu unterstützen, dann stimmt man halt dagegen.

Kann dann natürlich sein, dass die Regierung nicht genug Zustimmung für das Gesetz bekommt.

Wenn man aber öfter gegen die eigene Fraktion abstimmt wird man bei der nächsten Wahl wahrscheinlich nicht mehr weit oben auf der Landesliste stehen.

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Theoretisch ginge SPD/CDU/Grüne oder eben SPD/Linke/Grüne, andere Kombinationen wären instabil.

Zuerst einmal wird man zusammen das große Palaver abhalten, Sondierungsgespräche, bevor man in Koalitionsverhandlungen einsteigen wird.
SPD/CDU/Grüne 3 Wahlverlierer bilden die Regierung, wäre hinsichtlich der Bundesttagswahl 2017 nicht die klügste Entscheidung.
Wenn 3 Ertrinkende aneinander festhalten wird keiner gerettet.

Die SPD hat die CDU in Berlin mit in den Abgrund regiert, das wird sich die CDU nicht noch einmal antun können.
Sie könnte versuchen eine CDU/Grüne/FDP Koalition zu bilden, aber erst wenn die SPD keine Koalition bilden könnte.
Die Machtoptionen der CDU sind gering bis nicht vorhanden.

Nicht zu vergessen die AfD, die sitzt nun in 10 von 16 Landesparlamenten und damit wesentlich leichter Themen polarsisieren.

2017 sind noch 3 Landtagswahlen, vor der Bundestagswahl, in denen die Etablierten ebenso gegen die Verzwergung ankämpfen müssen, wissen nur nicht wie.

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Es ist egal, wer stärkste oder zweitstärkste Partei ist, die Parteien die als Koaliton eine Mehrheit erreichen regieren auch, bei der vorletzten Wahl in Ba-Wü wurde die CDU stärkste Partei, aber es hat damals für Grün/Rot gereicht, also haben die regiert.

Wenn in Berlin niemand mit der CDU koalieren will, hat sie eben pech gehabt, egal wie stark sie ist.

Abgeordnete müssen nicht für Gesetze stimmen, aber Querulanten würden vermutlich nicht mehr auf die Landesliste gesetzt und demnach in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr im Parlament.

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Es ist immer die Partei, die die meisten Stimmen bekommen hat, die sich Koalitionspartner suchen kann. Da das nicht die CDU ist, hat sie hier nicht das Sagen.

In Berlin ist es also die SPD, die sich Koalitionspartner suchen kann. So wie es aussieht, wird die CDU in der Opposition landen.

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Kommentar von NickelPump
18.09.2016, 22:57

die tobt sich perfekt mit der afd aus :D

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Kommentar von werderplayer
18.09.2016, 23:03

Dann direkt noch eine Anschlussfrage zur Opposition.

Wenn ich es richtig verstehe ist es die einzige Aufgabe der Opposition Kritik an der Regierung öffentlich zu vertreten/äußern.

Bis zu den nächsten Wahlen (sollten sie  dort Wahlerfolg haben) können sie doch aber nicht aktiv eingreifen, richtig?

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Parteien die Koalitionen bilden sind für mich gestorben

Wenn ich Kommunisten wählenmöchte und die verbünden sich mit Rechten, für die Mehrheit o.u., wofür hab ich dann gewählt ?

Parteien die ständig nach Koalitionen schielen sollte man immer abstrafen, indem man aus Protest andere (mit vergleichbarem Programm, aber ohne Koalition) wählt

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Kommentar von werderplayer
18.09.2016, 23:04

Sind Partein aber nicht auf Koalitionen angewiesen?

Welche Partei hat denn schonmal direkt über 50 % erobert?

Oder verstehe ich was falsch.

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Kommentar von adabei
18.09.2016, 23:05

Wie soll Politik sonst funktionieren? Wenn keine Partei stark genug ist, um regieren zu können, müssen Koalitionen gebildet werden.

In der Politik und im Leben geht es nicht ohne Kompromisse. Natürlich muss man einen gemeinsamen Nenner finden.
Daher wird es sicher nicht passieren, dass Kommunisten sich mit einer rechten Partei verbinden.

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