Knöllchen für Polzisten?

16 Antworten

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sollte gerade ein angestellter vom ordnungsamt in der nähe sein und die polizisten keinen triftigen grund(z.b. einsatzbedingt) für ihr falschparken angeben können, sind sie natürlich zu behandeln wie jeder andere verkehrsteilnehmer auch. :)

gute frage!

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Ich sage es meinem Sohn danke

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DH! .. so ist es ..

..nicht nur beim Falschparken, genauso bei Geschwindigkeitsverstößen, wenn Polizeibeamte geblitzt werden.

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Die Frage ist doch, wie die Frage überhaupt gemeint war. Die Politesse kann doch beim Parkverstoß nicht erkennen, ob das Privatauto einem Polizisten gehört. Also gibt es auch hier ein Knöllchen, dass der Polizist bezahlen muss. Anders sieht es aus, wenn er im Streifenwagen unterwegs ist. Allein das Streifefahren ohne sonstigen Einsatzgrund ist hoheitliche Tätigkeit, er kann somit Sonderrechte, wie z.B. falsch parken in Anspruch nehmen, ohne das er gegen geltendes Recht verstößt. Sonst müsste auch jeder Radarwagen der zur Geschwindigkeitsmessung im Haltverbot steht, ein Knöllchen bekommen. Der Anzeigende muss also nachweisen, dass die Polizei zu diesem Zeitpunkt nicht hoheitlich tätig war. Das gelingt regelmäßig nur dann, wenn man sieht, wie die Polizei beim Bäcker oder Metzger ihre Verpflegung einkauft. Dann könnte auch hier ein Knöllchen für die Streifenwagenbesatzung möglich sein (Beispiel für den Ausnahmefall).

ja können sie. einem zivilfahrzeug sieht man es nicht an und auch einsatzfahrzeuge müssen sich an die regeln halten, wenn keine gründe dagegen sprechen. um einsatzbedingte sonderrechte zu genießen haben polizei, zoll, feuerwehr und auch die steuerfahndung entsprechende dokumente, die gut sichtbar im fahrzeug hinter der windschutzscheibe platziert werden müssen, wenn sonst nicht erkennbar ist, dass es sich um einen einsatz handelt.

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