Kleine Frage zu folgender Sachlage?

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5 Antworten

Am Montag wurde lediglich ein Kaufvertrag geschlossen, der Stefan zur Übertragung des Eigentums und Thomas zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet.

Stefan soll laut Vertrag seine Verpflichtung am Dienstag erfüllen. Das Eigentum wird durch Übergabe übertragen, es sei denn, dass dich Stefan das Eigentum vorbehält (lt. Sachverhalt hier aber nicht gegeben).

§ 929 Satz 1 BGB:

"Zur Übertragung des Eigentums an einer beweglichen Sache ist
erforderlich, dass der Eigentümer die Sache dem Erwerber übergibt und
beide darüber einig sind, dass das Eigentum übergehen soll."

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Solange Thomas die Skier nicht bezahlt, bleibt Stefan Eigentümer und Besitzer bis Montag. Ab Dienstag ist Thomas Besitzer, aber noch nicht Eigentümer. Sobald Thomas bezahlt hat, ist er Eigentümer und Besitzer.

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Die Antwort gibt hier $929 BGB.

Beide sind sich einig, es fehlt jedoch die Übergabe. Somit ist am Montag nach wie vor Stefan der Eigentümer.

Wann die Zahlung stattfinden soll tut hierzu nichts zur Sache, da das Abstraktionsprinzip zu beachten ist.

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SupraX 27.02.2016, 17:38

Natürlich § 929, nicht $929... ;-)

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Eigentümer ist der, dem die Skier gehören und zwar bis zur Vollziehung des Vertrags. Also Übergabe Ware und Geld. Bis zur vollständigen Bezahlung ist der Eigentümer Stefan. Google mal Eigentumsvorbehalt

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SupraX 27.02.2016, 17:23

Das stimmt so leider nicht. Ein grober Verstoß gegen das Abstraktionsprinzip.

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Dannius 27.02.2016, 18:56

Das würde stimmen, hätten beide einen Eigentumsvorbehalt vereinbart. Davon stand in der Frage allerdings nichts.

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tapri 28.02.2016, 09:21
@Dannius

das ist aber üblich und so gilt es wenn nichts anderes vereinbart.

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SupraX 28.02.2016, 11:42
@tapri

Nein, die aufschiebende Bedingung des Eigentumsvorbehalts gilt nicht automatisch als vereinbart, nur weil es "aber so üblich ist". Es ist ein grober Denkfehler einfach davon auszugehen, dass das schon so sein wird.

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tapri 28.02.2016, 13:31
@SupraX

stimmt, sorry, habe eben noch mal gegoogled. Das nachträgliche Zahlungsziel gilt als "Kredit" und Eigentumsvorbehalt muss von beiden Seiten zugestimmt werden. 

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