Kennt ihr Vorfälle bei denen in Deutschland eines der Wahlgründsätze gebrochen wurde?

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5 Antworten

Hi,

Das hängt von der Definition von "Deutschland" ab.

Also ich kann dir mal ein Beispiel nennen:

In der DDR war die Wahl zwar offiziell demokratisch, wurde allerdings überwacht und damit nicht geheim. Genauso ist die Gleichheit zweifelhaft, da zwar die Stimmen alle gleich gewertet wurden (offiziell, ob die überhaupt gewertet wurden oder Ergebnisse erfunden wurden ist zweifelhaft), die Parteien aber nicht gleich behandelt wurden. Es wurde eine Aufstellung geboten mit einer Rangliste der Parteien (SED natürlich immer ganz vorne) und man konnte zustimmen oder ablehnen, das Kreuz für "zustimmen" war natürlich 5 mal größer als das für "ablehnen".

Und... wer "abgelehnt" hatte wurde oftmals als "Bedrohung für die kommunistische Ordnung" eingestuft und bekam schon bald Besuch von der StaSi. Ob die Wahlen also wirklich "frei" waren ist ebenfalls zweifelhaft.

Hoffe ich konnte dir damit bisschen helfen,

Gruß,

Thief

Es gab bereits öfters Nachwahlen weil Wahlen ungültig waren und gegen Gesetze verstoßen wurde. Es ist anzunehmen das viele Vergehen und Betrügereien unentdeckt blieben, oder sehr gut vertuscht wurden.

Es ist anzunehmen das viele Vergehen und Betrügereien unentdeckt blieben, oder sehr gut vertuscht wurden.

Es ist eher anzunehmen, dass das in D nicht der Fall war.

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Die Wahl zum Bundestag verstößt gegen den Grundsatz der Gleichheit. Die Sperrklausel führt dazu, daß alle Stimmen für kleine Parteien nicht gewerted werden. Bei der letzten Wahl waren das immerhin 6% der abgegebenen gültigen Stimmen, dieses mal tippe ich auf 8 bis 10 Prozent. Ich gehe davon aus. daß weder die AfD noch die Piraten auf 5% kommen.

Die Wahl zum Bundestag verstößt gegen den Grundsatz der Gleichheit

Dann würde ich an deiner Stelle vor das Bundesverfassungsgericht gehen.

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@PatrickLassan

Nützt nichts. Das BVG sieht dann das Rechtsgut der Bildung einer stabilen Regierung gefährdet. Für mich nicht nachvollziehbar.

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Und das ist auch gut so. Deutschland braucht keine Nazis im Bundestag.

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@Onkel1887

Abgesehen davon, daß das eine extrem demokratiefeindliche Position ist, deshalb dürfen Piraten, ODP ec auch nicht in den Bündestag?

Vieleicht bekommen wir ja eine vernünftige Diskussion in diesen Land, wenn wirklich 10% oder mehr der Wähler ausgegrenzt werden.

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Natürlich in der DDR, s. Kommunalwahlen 1989. Das Misstrauen der Bevölkerung in das politische System hat schließlich zum Untergang der DDR geführt.

es kam auch vor das wahlzettel einer ungeliebten partei einfach vernichtet wurden. da waren sich viele ganz oben einig das das gemacht wurde.

In der DDR? Da ging so so etwas gar inicht- Es gab nur eine Liste mit Kandidaten aller Parteien. Und dieser Liste konnte man zustimmen oder auch nicht.

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