Kann mir mein Firmenname geklaut werden, wenn ich keine Marke angemeldet habe?

2 Antworten

Ich glaube kaum, dass du eine Marke für den Namen bekommen wirst. Für diese Fälle, in denen Kennzeichen Dritter, die zwar keinen formalen Markenschutz genießen, aber "zuerst da waren", gibt die sog. "bösgläubige Markenanmeldung". Dabei handelt es sich um ein absolutes Schutzhindernis, die zu einer Versagung der Eintragung führen muss. Wird die Marke dennoch eingetragen, kann sie nachträglich gelöscht werden.

Eine andere Frage ist dagegen, ob dir die Nutzung des Namens untersagt werden kann. Nach markenrechtlichen Bestimmungen ist für einen derartigen Unterlassungsanspruch erforderlich, dass Markenschutz (§ 4 MarkenG) besteht. Dieser wird durch Eintragung, Verkehrsgeltung oder notorische Bekanntheit erlangt. Liegen die Voraussetzungen vor, kann dir auch der Betrieb des Handelsgewerbes unter der Firma, die das Kennzeichen enthält, untersagt werden. Ob eine Marke eingetragen werden kann, wenn der andere Shopbetreiber dies nur deswegen anstrebt, um dich zu "blockieren", oder ob er vielmehr dann seinerseits eine böswillige Markenanmeldung begeht, vermag ich nicht zu beurteilen. Feststeht aber auch, dass dir erstmal nachgewiesen werden muss, dass die Marke böswillig, also in Kenntnis des bereits bestehenden Shops, angemeldet wurde.

Wenn der andere Shopbetreiber sein Gewerbe unter dem Namen als Firma betreibt, kann dir ggf. die Nutzung des Namens als Firma nach § 37 HGB untersagt werden.

Urheberrechtlichen Schutz dürfte die Wortkombination nicht genießen.

Ich empfehle dir dann auf jeden Fall den Namen einzutragen beim Patentamt. Hole dir am besten einen Patentanwalt zur Seite. Theoretisch kann jeder deinen Namen nutzen sofern er nicht eingetragen ist.

Da ist gerade nicht das Geld da, um einen Patentanwalt zu bezahlen. Das heißt ich müsste noch ein, zwei Monate warten, bis ich das machen kann. Ist aber auch nicht schlimm, wenn die den Namen nutzen. Vor allem, da die vor mir den Namen genutzt haben. Die Hauptfrage ist nur, können die jetzt den Namen als Marke anmelden, weil sie nicht möchten, dass ich den Namen nutze und muss ich dann den Namen des Shops ändern, obwohl ich ihn schon genutzt habe, bevor die den Namen als Marke angemeldet haben?

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