Kann mir jemand den text erklären (siehe unten)?

 - (Schule, Politik, Text)

3 Antworten

Der Text ist ja nicht mehr ganz taufrisch, sondern von 1993, also schon fast 26 Jahre alt, oder vielleicht sogar noch viel älter, da es sich hierbei um einen "1. Neudruck" eines Textes handelt.

In einem demokratischen Staat mit Gewaltenteilung wird die Staatsgewalt von verschiedenen Organen ausgeübt, und es gibt verschiedene Mitspieler bei der politischen Willensbildung. Es gibt:

  • ein Volk, das wählt sich seine politischen Repräsentanten in Form von Parlamenten (Bundestag, Landtag, Kreistag) für eine begrenzte Zeit (Legislaturperiode).
  • die Legislative, das ist die gesetzgebende Gewalt. Die Parlamente beschließen die neuen Gesetze, indem sie darüber abstimmen. Sie dürfen auch eigene Gesetzesinitiativen ergreifen.
  • die Exekutive, das ist die ausführende Gewalt. Die Regierung, die Ministerien, die Behörden, die Verwaltung und die Polizei bilden die Exekutive. Viele Gesetzesvorschläge gehen von der Regierung bzw. den Ministerien aus.
  • die Judikative, das ist die rechtsprechende Gewalt. In den Gerichten werden Einzelfälle entschieden, indem die Gesetze angewendet werden. Es gibt auch Grundsatzurteile. Z.B. kann das Verfassungsgericht auf Antrag urteilen, ob ein Gesetz verfassungsgemäß ist, oder ob es überarbeitet werden muss.
  • und schließlich gibt es noch die Medien als vierte Gewalt, weil sie Meinungen einbringen, bekanntmachen, verstärken, und Missstände aufdecken können.

Der Text will sagen: Bei politischen Entscheidungen liegt die interessensgeleitete Trennlinie nicht zwischen der Legislative auf der einen und der Exekutive auf der anderen Seite.

Vielmehr gibt es ein "Regierungslager" auf der einen und eine "Opposition" auf der anderen Seite. Zum Regierungslager gehören nicht nur die Regierungschefin (Kanzlerin) und die Minister, sondern gleich auch noch die Fraktionen der Regierungsparteien im Parlament, z.B. die Fraktionen von CDU, CSU und SPD.

Die Opposition besteht aus den Vertretern derjenigen Parteien, die nicht an der Regierung beteiligt sind, z.B. Grüne, FDP, Linke und AfD.

Die Parlamentarier der Regierungsparteien werden in den allermeisten Fällen bei Abstimmungen für die Gesetzesvorlagen der Regierung stimmen. Es geht hier nicht primär um die Meinungen oder das Gewissen der einzelnen Parlamentarier oder die Interessen ihres Wahlkreises. Vielmehr gibt es eine bedeutende Fraktionsdisziplin, man könnte es fast Fraktionszwang nennen. Die Fraktionsvorsitzenden kümmern sich darum, die Abgeordneten zu bearbeiten, so dass das Gesetz möglichst durchkommt.

Der Textautor behauptet:

"Die Intensität der Beziehungen zwischen Regierung und Parlamentsmehrheit hängt davon ab, wie viele Parteien zur Bildung einer Regierung notwendig sind."

Ehrlich gesagt weiß ich auch nicht, was der Autor sich dabei gedacht hat und damit meint.

Je mehr verschiedene Parteien an einer Regierung beteiligt sind, umso schwerer wird es auf jeden Fall, sich zu einigen und einen Kompromiss zu finden, der dann auch eine Mehrheit im Parlament findet.

Ne, der verdreht auch mit den Kopf.

Kannst du nicht einfach dein handy um 90 grad nach rechts drehen?

0

Lade den Text mal auf ein Imagebord hoch und dann gib uns den Link.

Was möchtest Du wissen?