Kann mir jemand den 628 BGB erklären- ich verstehe denn leider irgendwie gar nicht?

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1 Antwort

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 628 Teilvergütung und Schadensersatz bei fristloser Kündigung

"(1) Wird nach dem Beginn der Dienstleistung das Dienstverhältnis auf Grund des § 626 oder des § 627 gekündigt, so kann der Verpflichtete einen seinen bisherigen Leistungen entsprechenden Teil der Vergütung verlangen."

Wenn 100 Stunden Dienstleistung vereinbart wurden für 1.000,- Euro, oder 100 Seiten (Text, Korrektur, Übersetzung usw.) oder 100 Meter von irgendwas (Reinigen, Inspizieren, Instandhalten oder so), und du hast davon 10 geleistet und wirst dann gefeuert, dann stehen dir 100,- Euro als Honorar zu.

"Kündigt er, ohne durch vertragswidriges Verhalten des anderen Teiles dazu veranlasst zu sein, oder veranlasst er durch sein vertragswidriges Verhalten die Kündigung des anderen Teiles, so steht ihm ein Anspruch auf die Vergütung insoweit nicht zu, als seine bisherigen Leistungen infolge der Kündigung für den anderen Teil kein Interesse haben."

Soweit die bisher erledigten 10 Stunden, Seiten oder Meter aber nicht zu gebrauchen sind ohne den Rest, ohne die fehlenden 90 (oder zumindest einem Teil davon), muss nicht in jedem Fall ein Honorar entrichtet werden. (Genaueres bei Bedarf.)

"Ist die Vergütung für eine spätere Zeit im Voraus entrichtet, so hat der Verpflichtete sie nach Maßgabe des § 346 oder, wenn die Kündigung wegen eines Umstands erfolgt, den er nicht zu vertreten hat, nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung zurückzuerstatten."

Zuviel entrichtetes Honorar auf Vorschuss muss unter Umständen zurückerstattet werden.

"(2) Wird die Kündigung durch vertragswidriges Verhalten des anderen Teiles veranlasst, so ist dieser zum Ersatz des durch die Aufhebung des Dienstverhältnisses entstehenden Schadens verpflichtet."

Wer gegen den Dienstleistungs-Vertrag verstoßen hat und deshalb gekündigt wurde, muss Schadensersatz leisten für den Schaden, der dem Anderen entstanden ist durch diese Kündigung

Gruß aus Berlin, Gerd

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