Kann mir jemand das erklären was damit gemeint ist . Danke im Voraus?

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2 Antworten

Das soll erklären, dass der Abgeordnete zwar in Abstimmungen, Entscheidungen.. nur nach seinem Gewissen handeln sollte und sich nicht von anderen beeinflussen lassen soll. In der Praxis ist man aber an Sachzwänge gebunden, wie den Erhalt von Arbeitsplätzen, der Schaffung von gerechten gesetzlichen Vorgaben für alle (haha), der Sicherung von Deutschland als Wirtschaftsstandort mit attraktiven steuerlichen Vorteilen für Konzerne, dem fight mit Gewerkschaften, Umweltlobbys und der Automobilbranche im besonderen. Wenn meine Fraktion (Partei) jetzt eine bestimmte Lobby unterstützt und ich dagegen stimme, untergrabe ich die gesamte Gewichtigkeit meiner Partei. So frei ist der Politiker.

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Kommentar von Fatjas
15.03.2016, 22:01

Vielen Dank :)

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Das eine ist eine rechtliche, das andere eine faktische Betrachtungsweise.

Denn kein Abgeordneter wird sein Mandat verlieren, wenn er seinem Gewissen bei allen Abstimmungen folgt. Natürlich wird er aber sicherlich keinen guten Listenplatz mehr bekommen, wenn er permanent gegen seine Partei stimmt, oder auch seine Partei wenig Unterstützung (Wahlempfehlung oder Parteispenden) erhalten, wenn sie sich offen gegen einflussreiche Lobbyisten stellt.

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