Kann mir jemand sagen, was gegen einen Volksentscheid spricht?

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11 Antworten

Es gibt Volksentscheide auf kommunaler Ebene.

Am Beispiel München wurde gefragt und abgelehnt, ob der Flughafen eine dritte Startbahn bekommen sollte.

Nun stellt sich die Frage, ob nur die Einwohner Münchens den Flughafen benutzen, denn nur die wurden gefragt. Also allgemein: ist die Reichweite einer Bürgerbefragung angemessen?

Außerdem wurden natürlich auch Bürger befragt, die prinzipiell nicht fliegen.

Du siehst daraus, dass Volksbefragungen auch strukturelle Nachteile haben.

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Da sich schon ein beachtlicher Teil der Wahlberechtigten nicht informiert wofür die Partei/der Kandidat steht den sie wählen, kann eine weitere Bürgerbeteiligung nur schief gehen.

Und viele politische Vorhaben lassen sich auch nicht unbedingt so weit herunterbrechen, das der Wähler versteht worüber er da abstimmt.

Außerdem hat man bei vergangen, zwar überwiegend nicht bindenden Volksentscheiden auch gemerkt, das man durch die Art der Fragestellung acuh gut die Wähler manipulieren kann.

Das kann nicht gut gehen.

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Kommentar von triggered
07.09.2016, 22:07

Die Leute sind echt uninformiert. Wie beim Brexit, da wurde monatelang drüber berichtet und dann kommen hier tausend Fragen wie "Waaas, England ist aus der EU ausgetreten, wieso das denn? Ich habe davon garnichts mitbekommen??"

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Kommentar von numeruno
07.09.2016, 22:10

wie ist das zweite gemeint

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1. "Verengung" auf in der Regel nur zwei Möglichkeiten. Die Welt ist komplex und variabel. Es gibt für praktisch kein Problem "nur" zwei mögliche Lösungen, sondern in der Regel deutlich mehr. Ein Volksentscheid braucht aber ein Fokussierung auf wenige ( eben meist nur zwei ) dieser vielen Möglichkeiten, um eine Mehrheit produzieren zu können.

2. Polarisierung. Aus 1. folgt, insbesondere wenn die zwei zur Wahl stehenden Alternativen weit auseinander liegen, dass die Bevölkerung eher "gespalten" wird, anstatt gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten.

3. Verantwortung. Wenn der Volksentscheid ( ist die Regel ) so gestaltet ist, dass diejenigen, die für eine Variante stimmen, nicht deren Konsequenzen tragen müssen, lädt dazu ein, "unverantwortlich" zu wählen. ( Bsp : Ich stimme im einen Volskentscheid dafür, das teuere Projekt XY zu bauen. In der anderen Volksabstimmung kann ich trotzdem abstimmen, dass die, die dagegen waren, es alleine bezahlen müssen ).

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Volksentscheide passen nicht zu einer pluralen, von Interessenvielfalt geprägten Gesellschaft, da sie Entscheidungen auf ein schlichtes Ja/Nein, Pro oder Contra vereinfachen, wo ein alle Interessen einbindender Kompromiss oftmals viel tragfähiger wäre.

Außerdem sind über unveräußerliche Menschen- und Grundrechte viele gesetzliche Regelungsbereiche nicht alternativ gestaltbar.

Weiter steht in unseren freiheitlichen Demokratien die Freiheit des Individuums im Zentrum und nicht der Allmachtsanspruch irgendeiner Mehrheit über die Freiheit dieses Individuums oder beliebiger Minderheiten.

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Ist sehr aufwändig (ich denke das ist selbsterklärend?) und wie eben viele schon geschrieben haben, Menschenmassen handeln oft dumm, die Gefahr für Protestwahlen sind hoch…

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Weil die meisten Menschen nicht in der Lage dazu sind, sich bei größeren Themen eine richtige Meinung (die rational begründet werden kann) zu bilden. Das führt also dazu, dass Menschen die rein gar keine Ahnung von Politik haben, über wichtige Thematiken abstimmen dürfen. 

Das könnte man allerdings damit umgehen, indem es einen Test für die Teilnahme gibt ... den sollte es meiner Meinung nach allgemein fürs Wahlrecht geben. Denn jemand der für eine Partei stimmt, nur weil beispielsweise seine Freunde auch dafür stimmen, zerstört indirekt auch die Demokratie.

Prinzipiell finde ich Volksentscheide allerdings besser als das, was wir haben. 

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Zum Beispiel das Ergebnis der Brexit Entscheidung in Großbritannien. Danach sagten viele:

Hätte ich gewusst was passiert wäre ich zur Abstimmung gegangen

Wenn ich die Auswirkungen gekannt hätte, hätte ich anders gestimmt.

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Weil die vierte macht wie sie auch genannt wird also die Presse ansonsten um einiges zu viel Macht erhält.
Und insgesamt ist dann alles sehr situationsabhängig und Emotional ich mein stell dir vor wichtige Abstimmungen über den Umgang mit Flüchtlingen wäre einen Tag nach der Silvesternacht getroffen worden...

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sehr aufwendig für jede Frage einen Volksentscheid durchzuführen

viele Fragen sind zu komplex um 1. mit einer ja - nein - Frage beantwortet zu werden und 2. dass sich der Allgemeinbürger einen Überblick über das Thema verschaffen kann (bzw. das Interesse hat, es zu tun)

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Da spricht nichts dagegen, die Schweiz macht es uns vor. Dort haben sich die Volksentscheide bewährt, fast niemand möchte sie dort missen.

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Viele viele gut ausgebildete  Menschen werden in der Masse zu hirnlosen Hooligans, Lemmingen, zu Rudeltieren, die blind einem Schreier folgen:

"ACHTUNG  ...... Der letzte Wagen befindet sich am Schluß des Zuges" ------------> Alles RANNTE     !!!

.... der Aufsichtsbeamte schüttelte sich vor Lachen ....

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