Kann mir bitte jemand erklären was eine Ausfuhrliste ist?

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1 Antwort

Die Ausfuhrliste bestimmt als Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung den Umfang der nationalen Genehmigungspflichten für Rüstungsgüter und Dual-Use-Güter. Derzeit gilt die vierte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (am 18. Juli 2015 in Kraft getreten).

Die Ausfuhrliste ist in zwei Teile unterteilt.

Teil

I

Teil I Abschnitt A und B der Ausfuhrliste benennt die Güter (Waren, Software und Technologien), für die die Beschränkungen der AWV gelten.

Abschnitt A

Abschnitt A der Ausfuhrliste enthält eine Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial.

Abschnitt B

Abschnitt B der Ausfuhrliste enthält eine Liste national erfasster Dual-Use-Güter.

Teil

II

Teil II der Ausfuhrliste nennt die Waren pflanzlichen Ursprungs, auf die sich die in $ 10 AWV angeordneten Beschränkungen beziehen.

Darstellung

Zur besseren Übersicht wird die neu gefasste Ausfuhrliste hier nachfolgend getrennt nach einzelnen Kapiteln dargestellt.

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