Kann mir bitte jemand ein Beispiel zu folegndem Satz geben?

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1 Antwort

Den kalendermäßig bestimmten Fristen kommt in der industriellen Praxis eine enorme Bedeutung zu. Kalendermäßig bestimmte Fristen liegen immer dann vor, wenn man am Tag des Vertragsabschlusses allein mit Hilfe eines Terminkalenders den Lieferzeitpunkt bestimmen bzw. feststellen kann.

Beispiele: Lieferung am 10. Mai 2004 oder in der 10. KW 2004.

Dein Text aus der Frage bedeutet, dass jetzt auch kalendermäßig nur berechenbare Fristen eine Mahnung ersetzen können (§ 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB). In diesen Fällen kann man bei Vertragsabschluss noch nicht den Liefertag mit Hilfe allein des Terminkalenders feststellen. Es werden aber „Ereignisse“ vereinbart, die immer nach Vertragsabschluss liegen und von denen ab dann die Lieferzeit berechnet werden kann.

Beispiel: Vereinbart wurde „Abnahme der Anlage 18 Monate nach Übergabe der gesamten technischen Dokumentation“. Diese Dokumentation liegt jetzt bei Vertragsabschluss noch nicht vor. Wird sie später übergeben (Übergabetag = Ereignis), dann kann von diesem Ereignis an (+ 18 Monate) der Abnahmetag berechnet werden.

Beispiel: „Bauabnahme 14 Monate nach Erteilung der Baugenehmigung.“ Bei Vertragsabschluss liegt die Bauabnahme noch nicht vor. Sie wird aber zu einem späteren Zeitpunkt erteilt (Ereignis). Von diesem Zeitpunkt an kann jetzt der Abnahmetag berechnet werden.

Die mit dem Ereignis beginnende Frist muss eine bestimmte, angemessene Länge aufweisen. Sie darf nicht auf Null schrumpfen, wie z.B. bei den Klauseln „Lieferung sofort nach Abruf“, „umgehend“, „schnellstens“ usw. Dem Schuldner soll so eine Schonfrist eingeräumt werden, die allerdings nicht der Dauer nach festgelegt ist.

Das BGB ist bisweilen recht kompliziert.

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