Kann Merz Kanzler?
Selbst in der Union wachsen die Zweifel
10 Antworten
Hallo
Kann Merz Kanzler?JA... Friedrich Merz kann Kanzler.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), über Friedrich Merz: "Friedrich Merz hat jetzt die Chance, ein großer Kanzler zu werden." Er habe die Chance, "jetzt wirklich den Unterschied zu machen“. Diese "Chance“ bezieht sich ihrer Ansicht nach aber nicht nur auf die Ukraine-Politik, sondern auch auf die Wirtschaftspolitik und andere Bereiche. Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung
Selbst Angela Merkel, die ehemals schärfste Kritikerin von Friedrich Merz, schreibt: Friedrich Merz ist der Mann der Stunde und der richtige Mann für diese Zeit.
"Man muss politische Überzeugungen haben. Die müssen auch dem entsprechen, was die Bevölkerung gerne hat, was sie erwartet von der Politik", sagte die CDU-Politikerin in einem Podcast von "Table Media". "Und da werden derzeit wirtschaftliche Fragen im Vordergrund stehen", ergänzte die Altkanzlerin mit Blick auf die wirtschaftspolitische Kompetenz von CDU-Chef Merz. Die frühere Bundeskanzlerin betonte, dass ihre Unterstützung ehrlich gemeint sei: "Ich würde ihm nicht Erfolg wünschen, wenn ich nicht davon überzeugt wäre, dass er das Zeug dazu hat", sagte Merkel über ihren früheren CDU-internen Kontrahenten. Quelle: NTV
Wer erhofft hat, dass die CDU 100% ihres Programms durchsetzen kann, der hätte vielleicht für ein besseres Ergebnis sorgen sollen. So ist es in einer Demokratie. Nur wer über eine eigene, absolute Mehrheit verfügt, kann 100% durchsetzen. Ist dem nicht so, müssen Kompromisse gefunden werden.
Alle angesprochenen Investitionen sind richtig und wichtig. Das bezieht sich im außerordentlichen Maße auf die Verteidigung.
Die Grünen haben versucht sich so teuer wie möglich zu verkaufen. Nun haben sie das Wort "Klima" und "zusätzlich" im Antrag und werden zustimmen. Die CDU hätte sowieso manches pro Klimaschutz gehändelt. Klimaschutz ist nicht den Grünen vorbehalten. Bzgl. klimafreundlicher Politik, lässt sich einiges im CDU Programm nachlesen.
Außerdem war es die CDU, von 2005 bis 2021, die dafür gesorgt hat, dass der Anteil der Erneuerbaren am Bruttostromverbrauch, von 10,3% auf über 45% angewachsen ist. Das hören die Grünen nicht gerne. Schließlich betonen sie stets, dass durch sie der Anteil nun bereits bei über 50% angewachsen wäre. Wenn man die Fakten bemüht, sieht manches gleich etwas anders aus.
Das Bundesverfassungsgericht hat bereits die Eilanträge abgelehnt.
Der Antrag ist legitim und sogar geboten. Angesichts der sich zuspitzenden Situation wäre es grob fahrlässig, ihn nicht zu stellen.
Die Grünen haben nach Beratung ihre Zustimmung zugesagt.
Momentan wäre es eine satte 2/3 Mehrheit. Sie liegt mit mehr als 30 Stimmen über den erforderlichen 2/3. Das sollte ausreichen, auch wenn einzelne Abgeordnete sich dagegen aussprechen.
Da offenbart sich die Führungsstärke von Friedrich Merz. Man konnte es aber auch bereits an einigen anderen Handlungen sehen. Die Vita von Herrn Merz ist eine andere. Hier spielen die vielen Erfahrungen aus der freien Wirtschaft rein.
Herr Merz hatte keine unnötige Zeit verstreichen lassen und ist direkt nach den Wahlen, einer Einladung von Macron gefolgt, zu einem vertraulichen Gespräch in Paris.
Ebenso wurde sofort das Gespräch zur SPD gesucht und unverzüglich mit den Sondierungen begonnen. Das hat alles seine Gründe. Da zeigt jemand Verantwortung und weiß, dass es eilt. Rumscholzen ist vorbei. Jetzt ist die Zeit zum Handeln und das Zeitfenster ist sehr klein.
Bei Friedrich Merz spielt das Kanzlergehalt eine sekundäre Rolle. Darauf könnte er auch verzichten.
Herr Merz hat seit 20 Jahren eine eigene Stiftung, in die immer auch Gelder fließen. Diese Stiftung finanziert junge Menschen. Sie konzentriert sich auf die Förderbereiche Bildung, Ausbildung und Erziehung. Es werden Stipendien vergeben. Die Beschaffung von Unterrichtsmaterialien wird finanziert, ebenso ganze Bibliotheken, Bildungsreisen, Förderung von Auslandsaufenthalten, zu Bildungs- und Ausbildungszwecken, während der Schul- und Ausbildungszeit junger Menschen.
All die Lügen, der Hass und die blanke Hetze, die gegen Friedrich Merz betrieben wurden, waren einzig Versuche einer Diffamierung.
2018 wurde Friedrich Merz der Ludwig-Erhard-Preis verliehen. Andere haben ihn dankend angenommen. Darunter der ehem. Bundeskanzler Gerhard Schröder oder Wolfgang Schäuble, Christian Lindner, etc... Friedrich Merz hat den Preis abgelehnt, die Hintergründe, der damalige Vorsitzende, der Ludwig-Erhard-Stiftung, war regelmäßig mit deutlich rechtspopulistischen Aussagen aufgefallen. Damit konnte und wollte Herr Merz sich nicht identifizieren. Nun schließt sich der Kreis und mit dem Wissen dieser Hintergründe, lassen sich auch die Aussagen von Friedrich Merz, dass er nie eine Koalition mit der AfD eingehen würde, nachvollziehbar einordnen. Als Friedrich Merz die Anträge in den Bundestag einbrachte, ist er davon ausgegangen, dass sowohl SPD, als auch die Grünen ihnen zustimmen würden. Er ist nicht davon ausgegangen, dass es zu der skandalösen Verweigerungshaltung von SPD und den Grünen führen würde. Friedrich Merz ist authentisch.
Der zukünftige Bundeskanzler, der Bundesrepublik Deutschland, ist nicht zu beneiden. Wenn eine Person all die schweren Herausforderungen managen und meistern kann, dann Friedrich Merz.
Alles Gute Dir... und bleib gesund
Gruß, RayAnderson 😉
Putin und Trump bestrafen Fehler anders als Dröge und Haßelmann. Vielen in der Union ist das bewusst, sie sind besorgt.
Wenn sie konsequent sind stimmen diese vielen am Di gegen die Änderung des GG...
Das können wir nur Hoffen das er es kann! Alles andere als ein Erfolg wäre eine Katastrophe und der Weg zur AfD.
Wir beide könnten auch Kanzler, zumindest wenn Du dich anständig konzentrierst und ich genug Koffein einwerfe.
Der Ökologismus. Die neue deutsche Wahnidee
„Herr Merz hat sich an die Macht gelogen, kann man ganz hart sagen.“
Die Wortschöpfung Ökologismus stammt vom Physiker und Komiker Vince Ebert: „Nach mehreren historischen Utopien befindet sich Deutschland nun in der Epoche des Ökologismus. Einer parteiübergreifenden Ideologie, die uns wirtschaftlich immer mehr in die Knie zwingen wird. Im Gegensatz zur Ökologie, die eine seriöse wissenschaftliche Disziplin darstellt, ist der Ökologismus ein religionsartiges Gesellschaftsmodell aus Dogmen und Behauptungen, die nichts mehr damit zu tun haben, die Zukunft auf Basis einer faktenbasierten Analyse zu gestalten. Der Ökologismus ist nichts anders als eine weitere deutsche Wahnidee.“
Zum dritten Mal in etwas mehr als 100 Jahren geben die Deutschen nun wieder einmal alles Geld und alle Ressourcen für einen ideologischen Wahn aus. Sie opfern einmal mehr dafür ihren Wohlstand, ihre Sicherheit, sie opfern einfach wieder einmal alles.
Zunächst für die Buntheit der Gesellschaft. Benjamin Kaiser schreibt in seinem Buch „Kultur Marxismus“: „Vorsichtige Schätzungen gehen inzwischen von 450.000 Euro Kosten pro Flüchtling für die Dauer seines Aufenthalts aus. Allein der Anteil des Bundes für die Masseneinwanderung wird jährlich mit 21 Milliarden Euro berechnet. Insgesamt ist die Rede von mehr als 765 Milliarden Euro für die erste Einwanderungswelle 2015. Das ist mehr, als Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg an Reparationszahlungen konkret zu leisten hatte.“
Dazu muss man die Kosten der Energiewende addieren. Für die von Schröder, Fischer und Trittin begonnene und von Merkel vollendete Klimawende gibt die Bundestagsseite folgende Zahlen an: „Beträge zwischen 500 Milliarden Euro pro Jahr oder 13,3 Billionen Euro insgesamt bis zum Jahr 2045“. Das wären 0,66 Billionen pro Jahr.
Um zu verstehen was 1 Million, 1 Milliarde oder 1 Billion bedeutet, muss man es verständlichen Größen zuordnen. Zunächst Million und Milliarde. 1 Million Sekunden sind etwa 11 Tage. 1 Milliarde Sekunden schon 32 Jahre. Jetzt die Billion. Michael Limburg rechnet auf eike-klima-energie ein Beispiel vor: Man muss etwas mehr als 32 Jahre jede Sekunde 1.000 Euro verdienen, um nach dieser Zeit – es ist eine Generation – 1 Billion Euro zu erhalten. Kein Wunder, dass heute kein einziger Abgeordneter der Schuldenbremsenentferner darüber gesprochen hat, wie diese Schulden seiner Meinung nach abbezahlt werden sollen. Es ist offensichtlich. Niemand hat vor, diese Schulden je zu tilgen.
Wie sollte das auch gehen? Die genannten Ziele Aufrüstung, Sanierung der Infrastruktur und Klimaneutralität widersprechen sich nicht nur, sie schließen sich aus. Ein Segelschiff fährt nicht, wenn man am Heck einen Ventilator installiert. Egal, wie groß er ist. Und Wohlstand entsteht nicht, indem man mit frisch gedrucktem Geld einkaufen geht. Es ist der ewige, mit Fakten nicht zu widerlegende, sozialistische Traum des finanziellen Perpetuum mobile.
Wie der Ökologismus jetzt Staatsziel wurde, sagte der bei der Ämtervergabe der Ampel übergangene Anton Hofreiter von den Grünen in einer Spiegel-Gesprächsrunde: „Es war bereits vor ein paar Wochen klar, dass, wenn die Union an die Regierung kommt, dass sie die Schuldenbremse lockern würde. Das ham die auch unter vier Augen immer zugegeben. Sie ham bloß auch immer gesagt, sie würden das nie in der Öffentlichkeit sagen, weil das ihren Wahlkampf beschädigen würde. Ich habe mit einer ganzen Reihe von Unionsleuten gesprochen. Ja, das wurde ganz offen gesagt.” Und dann: „Herr Merz hat sich an die Macht gelogen, kann man ganz hart sagen.“
Überhaupt hatte man nicht den Eindruck, wenn man den Redebeiträgen vor der Abstimmung folgte, dass die Abgeordneten das Ausmaß ihrer Entscheidung verstanden hätten.
Aber auch das ist so wie immer.