Kann man wegen Schulden ins Gefängnis kommen oder nicht?

10 Antworten

Das kann man so leicht nicht beantworten.Eindeutig möglich ist eine Ersatzfreiheitsstrafe,wenn eine Geldstrafe nicht gezahlt wird.Wenn der Gläubiger beweisen könnte,das die Zahlung möglich ist,der Schuldner die Zahlung verweigert,ist auch denkbar das ein Gericht die Zahlungspflicht mit Erzwingungshaft versucht durchzusetzen.Vor allem wenn die öffentliche Hand / Finanzamt ,bzw.Betrugsdelikte im Speil sind.

Grundsätzlich kommt man aber durch eine Verschuldung nicht ins Gefängnis.Pfändungen,sind eigentlich das maximal mögliche.Letzten Endes hilft dann nur die private Insolvenz und Wohlverhalten,so das man nach sieben Jahren bei Null beginnen könnte.Beste Grüße


Vielen Dank, war sehr hilfreich

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Hier geht leider zu viel durcheinander. Ich weiß nicht, ob du dich einfach nur missverständlich ausgedrückt hast oder ob du wirklich etwas Falsches geschrieben hast ;-)

Man muss grundsätzlich zwischen Schulden und Geldstrafen bzw. Ordnungsstrafen unterscheiden.

Wegen Schulden kommt niemand ins Gefängnis. Es ist auch vollkommen egal, was ein Gläubiger meint beweisen zu können. Und auch eine Zahlungsverweigerung von Schulden bewirkt niemals, dass man ins Gefängnis kommt. Diese Form der Strafe (Google-Stichwort: Schuldturm) gibt es schon seit über 100 Jahren nicht mehr.

die Zahlungspflicht mit Erzwingungshaft versucht durchzusetzen.Vor allem wenn die öffentliche Hand / Finanzamt ,bzw.Betrugsdelikte im Speil sind.

Die Erzwingungshaft kommt bei normalen Schulden nur bei der Verweigerung einer Vermögensauskunft ins Spiel. Das war es. Ansonsten nicht. Alles andere bezieht sich also wirklich auf Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten o.ä. Aber auch dazu muss es entsprechende separate Verfahren geben (je nachdem).

Beispiel: Die Strafzahlungen für einen Betrugsdelikt haben auch nichts mit dem etwaigen Schadensersatz (also der zivilrechtlichen Schuld) zu tun. Wenn man die Strafzahlung bei Betrugsdelikten bezahlt, ist das aus dieser Sicht beendet. der geschädigte kann dann nichts weiter tun als zu pfänden, um seinen Schaden wieder ersetzt zu bekommen. Mehr nicht. er kann trotz des Betrugsdeliktes den Schuldner nicht ins Gefängnis stecken lassen, weil er den Schaden nicht begleicht.

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Nein, natürlich nicht. Außer es handelt sich um eine aufgrund rechtskräftiger Verurteilung verhängte Geldstrafe. Dann kommt die Ersatzfreiheitsstrafe in Betracht. Außerdem gibt es die Möglichkeit der Erzwingungshaft, sollte die Abgabe der Vermögensauskunft verweigert werden. Aber bloße Zahlungsunfähigkeit ist nicht strafbar. Dabei gehe ich davon aus, dass kein strafrechtlich relevanter Betrug vorliegt.

Auch falsch 

Wer nur ein Bußgeld nicht bezahlt kommt dafür schon in Haft. 

Das geht recht fix

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@DahleRieger

Auch falsch 

Nicht wirklich. Ronox hat zwischen Geldstrafen und "normalen" Schulden unterschieden. Die Bußgelder gehören je nach Situation zu der Klasse der Geldstrafen.

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Du verstehst offensichtlich den Unterschied zwischen Erzwingungs- und Beugehaft einerseits und dem veralteten Konstrukt des Schuldturmes nicht.

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Dabei gehe ich davon aus, dass kein strafrechtlich relevanter Betrug vorliegt.

Nur zur Klarstellung: normale zivilrechtliche Schulden aus Straftaten führen trotzdem nicht zum Gefängnis. Egal wie. Das geht nicht.

Man muss zwischen den eigentlichen Schulden wegen Schadensersatz u.ä. und den Schulden aus dem möglichen Strafverfahren und der möglichen Verurteilung trennen.

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Sie hat doch einen  Schulendberater. Der kann ihr sagen, was ihr blüht.

 

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