Kann man von der Bundeswehr ausgeschlossen werden wegen radikaler Äußerungen?
bei einer WEHRPFLICHT
zb wenn ich sag
"wenn ich mal deutscher Soldat bin, dann gehe ich erstmal nach Berlin zu unserer eigenen Regierung und räume dort aus"
und dann würd ich jeden einzeln ausm Bundestag rauswerfen, ich als Soldat
4 Antworten
Also, mal angenommen du wärst bei der Truppe, wenn heraus kommt - durch wen auch immer - das deine Aussagen dem zuvor geleisteten Gelöbnis entgegen stehen, oder du andere nicht tragbare/vertretbare Aussagen machst bist du raus.
Ganz einfach weil es mit dem GG so nicht vereinbar ist. Da wird auch gar nicht lange gefackelt. Sollte ein Verdacht bestehen würde man dich evtl.. erst eimal unter Umständen, durch den MAD checken lassen wie deine Gesinnung ist, oder du vorher mal irgendwo irgendwann aufgefallen bist. Zumindest aber würde man dich zunächst beobachten.
Und im Bundestag aufräumen kannst du auch nicht einfach so. Der Bundestag verfügt über eine eigene Polizei die sofort tätig werden würde. So wie in den USA als das Capitol gestürmt wurde wäre es hier nicht.
Sagen wir mal so: Wenn die Wehrpflicht tatsächlich wieder aktiviert wird, dürfte auch ein Ausnahmezustand / "Kriegsrecht" vorhanden sein - denn sie ist jetzt während Friedenszeiten ja nur ausgesetzt.
Im Kriegsrecht ist massive Kritik oder gar Drohung Richtung der Regierung nicht angebracht - das gibt dann keine Befreiung von der Wehrpflicht, sondern Armeeknast.
Es besteht durchaus auch die Möglichkeit, dass die Wehrpflicht auch in Friedenszeiten wieder eingeführt wird. Im Bundestag wird aktuell ja dementsprechend viel diskutiert.
Ja. Definitiv.
Es gibt genau zwei Dinge bei der Bundeswehr, für die du als Soldat SOFORT, und ich meine wirklich sofort, die Kutte ausziehst:
- Extremistische Einstellung
- Sexualdelikte
Ich rate dir von so einem blödsinn also dringendst ab. Im schlimmsten Fall könntest du sogar vor ein Gericht gestellt werden, wegen Verschwörung gegen die BRD - ist nicht realistisch, aber könnte theoretisch sogar passieren.