kann man unternehmen anzeigen wegen .....

6 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

ein onlineunternehmen könnte Dir deine freie Meinungsäusserung ja auch gar nicht entziehen, dazu müsste es Dir ein nicht entfernbares Pflaster auf den Mund kleben und Deine Hände fesseln, wie kann das ein online Unternehmen denn leisten. Oder es müßte Dir gesetzlich untersagen, Deine meinung zu äussern, das wird aber auch nicht möglich sein. Es ist höchstens möglich, jemanden falsche Unterstellungen zu untersagen. Aber dagegen vorgehen kann man dann auch nicht.

Ansonsten steht es Dir sicher frei, wo immer man bereit ist, deine Meinung anhören zu wollen, diese auch zu sagen. Zum zuhören zwingen kann man aber auch keinen. Und zum Abdrucken kann man auch keinen zwingen. von daher kann man deswegen auch keinen anzeigen.

Wenn es sich wirklich um gute Frage handelt, die haben Geschäftsbedingungen, an die sich die Mitglieder halten müssen und die nehmen sich das Recht heraus, Sachen, die dagegen verstossen, zu löschen. Und da kann man insoweit dagegen vorgehen, dass man nichts mehr schreibt, was gegen die Bedingungen verstösst oder sich woanders äussert.

danke fuer deine antwort. angenommen, es gibt eine facebook-firmenseite, welche staendig beitraege loescht - dann ist das doch genau der fall, das mir die meinungsaeusserung verboten wird, oder?

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In Deutschland gibt es kein Verbandsstrafrecht. Strafbar machen können sich nur Menschen, aber keine juristischen Personen. Deine Anzeige müsste sich daher gegen eine konkrete Person oder gegen unbekannt richten. Allerdings kann ich aufgrund Deiner Frage noch nicht erkennen, welcher Straftatbestand erfüllt sein soll. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist nämlich ein Grundrecht, das zuallererst als Abwehrrecht gegen den Staat ausgestaltet ist. Zwischen Privaten wirkt es nicht unmittelbar. Du müsstest schon einen konkreten Straftatbestand darlegen.

Kein Online-Unternehmen kann Dir dieses Recht nehmen. Wie sollte es das auch tun?

Es kann Dir aber verwehren, auf einer eigenen Webseite oder einem eigenen Forum Deine Meinung zu äußern. Das ist zulässig und behindert Dein Recht auf freie Meinungsäußerung nicht. Genauso kannst Du einen Gast, der in Deiner Wohnung Dinge sagt, die Dir nicht passen, der Wohnung verweisen. Auch das beeinträchtigt nicht sein Recht auf eine freie Meinungsäußerung.

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