Kann man sowas schützen?

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3 Antworten

Das ist nicht ganz einfach. Die Marke, also die Bezeichnung (Libello oder Libelle) ist natürlich geschützt. Entweder durch den entsprechenden Eintrag beim DPMA oder allein schon durch die Einverkehrbringung und Marktpräsenz.

Aber einfach ein runder Lippenstift lässt sich nicht schützen. Dazu reicht die Idee eines runden Designs nicht aus.

yumyum657 03.07.2017, 17:11

Vielen Dank für deine Hilfe

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Bitte nicht vermischen. EOS und Libello sind die Marken unter denen ein Produkt oder mehrere Produkte  auf dem Markt gebracht wird und sicherlich beides geschützt. Davon unabhängig kann auch das Design des Produkts über ein eingetragenes Design geschützt werden. Dazu muss es, vereinfacht gesagt, neu und etwas besonders sein.

EOS hat einigen Aufwand betrieben. Auf der US-Seite gibt es einen eigenen Punkt "patent information". Neben den Marken, gibt es US-Patente und auch Designs in Europa und USA. Dabei wurde versucht viele Aspekte zu schützen (Herstellungsverfahren, Form der Verpackung, die Griffläche, Form des Lippenstifts). Die halbkugelförmige Form des Lippenstifts ist ein eingetragenes Design in USA und Europa. Wichtig ist dabei, dass der Lippenstift von EOS halbkugelförmig ist. Ein ei-förmiger Lippenstift muss daher nicht mehr unter des Design von EOS fallen. Das heißt aber nicht, dass die Halbkugelform von EOS nicht geschützt ist. Es gibt da allerdings einige Streitigkeiten, da natürlich andere am Erfolg der runden Lippenstifte partizipieren wollen und ähnliche Produkte auf den Markt bringen wollen. So laufen Löschungsverfahren gegen das "Halbkugel"-Design von EOS.

Kann durchaus sein, dass die äußere Form, also Griffstück und Kappe mit all ihren Kanten und Merkmalen, die an die Eierform angepasst sind, als Design geschützt ist. Es gibt auch, seit es Maglite durchgekriegt hat, die Möglichkeit, dass die Produktform mit Logo zur Marke gehört.

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