Kann man sich gegen ARD u ZDF Gebühren wehren weil der Inhalt schlecht ist?

22 Antworten

Der Rundfunkbeitrag an sich hat nichts mit den exorbitanten Einkommen mancher Sportler oder Interpreten zu tun. Früher konntest Du komplett auf eigenen Rundfunkempfang verzichten, heute geht das gebührentechnisch nicht mehr. Lassen wir uns nicht darum diskutieren, weswegen sowas im Grundgesetz hier nicht gebührenfrei ist wie in anderen Staaten. Öffentlicher Zugang zu medialer Info via Rundfunk steht jedem Bürger zu...aber die öffis sind letztlich nur teilweise langweilig...nicht aber trotz werbemässiger Überladung wirklich so ätzend wie viele Privatsender mit stets dem selben Billigprogramm.

aber der betrag würde zumindest billiger wenn die Sender weniger für Fußball zahlen würden und somit auch den fußballern weniger Geld geben würden. ich sehe nicht ein dass ein reus 6000Euro pro Tag bekommt.

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@lachs4709

Es geht hier aber eben nicht nur um Dich. Es gab schon mal den Versuch, im Free TV keinen Fußball mehr zu zeigen, da stand Deutschland kurz vor einem Volksaufstand.

In einer Demokratie muss man sich der Mehrheit beugen, sonst ist es keine.

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Du kannst dich leider nicht dagegen wehren. Das ursprüngliche Gesetz ist schon alt und in meinen Augen sogar veraltet. Auch wenn es jetzt etwas angepaßt wurde, halte ich es nicht für Zeitgemäß, Leute abzukassieren, ob sie die dienste nun Nutzen wollen oder nicht. Und wenn einer zwei Haushalte hat, muß er sogar doppelt zahlen, obwohl er nicht an zwei Orten gleichzeitig gucken kann. Aber die rechtliche Grundlage hat die GEZ. Und auch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ist schon gescheitert. Du bist also verpflichtet, die Gebühren zu zahlen und mußt es so hinnehmen. Was einen halt so ärgert, das Geld ist ja an sich berechtigt, weil die öffentlich-rechtlichen Sender den Grundversorgungsauftrag sicherstellen müssen. Aber wenn man sieht, daß die mit dem Geld gar nicht wirtschaftlich umgehen und so eigene komische Vorstellungen davon habe, was alles zum Grundversorgungsauftrag dazu gehört, verstehe ich durchaus, daß du diese Gebühren nur ungern zahlst. Aber dazu bist du nun einmal verpflichtet und mußt es wohl oder übel akzeptieren (so wie wir alle anderen auch)

es würde doch auch ein Sender reichen und das ganze würde die hälfte kosten. wenn man noch die ganze einnahmen vom fussball herausrechnet würde man nur ein drittel bezahlen.

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Prinzipiell leben wir in einer Solidargemeinschaft, da muss man auch mal für etwas zahlen das man nicht will. Auf der anderen Seite leben wir auch in einem Rechtsstaat in dem nichts willkürlich gemacht werden darf (bzw. sollte).

Die Rundfunkgebühr ist etwas an dem ich stark zweifle (zahle auch keine) und die als Selbstbedienungsladen sehe und damit nicht unterstützen will (im Gegensatz zu anderen Dingen die ich auch nicht nutze, aber die Notwendigkeit einsehe). Ganz wichtig warum ich sie aber nicht zahle ist da ich die Rechtmäßigkeit bezweifle. Was für öffentliche Abgaben es gibt ist klar definiert, und die Rundfunkgebühr (es ist keine Gebühr, aber irgendwie muss man sie ja nennen) ist keine Gebühr, keine Vorzugslast, keine Strafe, keine Ordnungswidrigkeit und auch sonst keine öffentliche Abgabe wie sie möglich ist (dazu fehlt es an nötigen Eigenschaften). Sie ist vermutlich auch keine Steuer (und wenn doch ist sie nicht gültig weil diese nur vom Bund beschlossen werden kann). Unterm Strich gibts meiner Meinung nach kein Abgabemodell unter das sie fallen kann, somit muss man diese nicht zahlen.

Sehr wohl muss man wenn man einen BeitragsBESCHEID bekommt dagegen vorgehen, auch wenn es vieleicht keine Rechtsgrundlage gibt, sofern man gegen einen Bescheid nicht vorgeht (Widerspruch udn Klage) wird er gültig und damit kann gepfändet werden.

Ob man dagegen vor geht kann jeder selbst entscheiden, die Gerichte sind doch sehr unter politischen Druck (und Richter in abhänigen Verhältnissen) wodurch eine Klage auch gefahren birgt.... So groß ist das Prozessrisiko allerdings nicht, und das Risiko kann man schon mal eingehen (wenns überhaupt zu einer Klage kommt und nach dem Widerspruch nicht schon Schluss ist). Ich habe auf meinen Widerspruch nach inzwischen 7 Monaten noch keinen rechtskräftigen Bescheid, nur eine lapidare "Abmeldung".

ich habe auch vor ca. 7 Monaten Widerspruch eingelegt und habe mit denen auch gesprochen weil das Programm schlecht ist. die haben das sogar eingesehen und gaben mir eine nummer wo ich dann angerufen habe, parallel habe ich mich kurzzeitig bei meinen Eltern angemeldet nur für 2 Wochen und dann wieder an meinem jetzigen Wohnsitz angemeldet und seitdem nichts mehr gehört. Allerdings hatten die mir auch schon eine saftige Rechnung ca. 400 Euro geschickt. Aber jetzt habe ich nichts mehr gehört und gepfändet haben Sie diesen Betrag auch nicht. Auch zu meinen Eltern kam keine Post, habe natürlich zusätzlich angemahnt, dass die Berechnung auch falsch ist, dass ich gar nicht solange hier gewohnt habe. Wahrscheinlich bekommen sie jetzt auch keine genauere Daten mehr vom Einwohnermeldeamt aus der Vergangenheit.

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