kann man jeden Namen Patentieren lassen?

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2 Antworten

Nein, Namen lassen sich grundsätzlich nicht patentieren. Patente schützen nur technische Erfindungen.

Namen lassen sich jedoch über das Markenrecht schützen. Hierzu ist jedoch eine Abklärung durch einen Markenanwalt nötig, da nicht jeder beliebige Name schützbar ist. Eine Marke darf nämlich für die Produkte und Dienstleistungen, für die diese verwendet wird, nicht beschreibend sein. Ferner darf der Markenname nicht irreführend sein. Ausserdem gibt es eine Reihe von Namen, die freihaltebedürftig sind und daher nicht benutzt werden dürfen. Schliesslich darf auch keine Verwechslungsgefahr mit älteren Marken entstehen, die für dieselben oder ähnlichen Waren- oder Dienstleistungen angemeldet wurden.

Grundsätzlich sind Laien oft mit einer Markenanmeldung überfordert, selbst wenn dies anfänglich relativ einfach aussieht. Daher mein Rat: unbedingt einen erfahrenen Markenanwalt konsultieren, auch wenn dies etwas kostet.

Dein Beispiel wäre nicht schützbar, da die Marke für den Gegenstand beschreibend ist. Ausserdem wäre der Begriff auch freihaltebedürftig.

Die Juristen sagen: Es kommt darauf an. Willst du für einen Osterkranz den Namen "Osterkranz" als Marke anmelden (nicht patentieren lassen, das ist ganz etwas anderes), so wird es mit Sicherheit abgelehnt, weil das notwendige Unterscheidungsmerkmal fehlt. Etwas anders sieht es aus, wenn du ein Parfum oder ein Automobil "Osterkranz" nennen möchtest. In diesen Klassen ist es sicherlich möglich. Näheres im direkten Kontakt (siehe deine andere Frage).

cymbeline 16.01.2014, 11:06

"Unterscheidungsmerkmal" ist ein Begriff aus dem Patentrecht, der im Markenrecht nichts zu suchen hat. Bei Marken geht es um absolute und relative Ausschlussgründe. Deine Antwort zielt jedoch in die richtige Richtung: Osterkranz wäre für den Gegenstand beschreibend und daher als Marke nicht zulässig.

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