Kann man in diesem Fall pleite werden?

7 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Nein, die 1080€ gehören auf alle Fälle ihm.

Zahnspange muss nicht gezahlt werden, die gibt es komplett als Kassenleistung. Mit 20% muss man da in Vorleistung gehen, bekommt die aber zurück, wenn die Behandlung abgeschlossen ist.

Wenn ein Mann 4000€ verdient, dann muss er einige Kinder haben um nur noch den Selbstbehalt übrig zu haben. 6-7 Kinder....

Das haben die wenigsten, es wird dem Vater von seinen 4000€ netto in der Regel wesentlich mehr übrig bleiben als 1080€.

Auf der Tabelle ganz nach unten scrollen, dann kommen die Zahlbeträge.

http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_Tabelle/Tabelle-2017/20161207_Duesseldorfer-Tabelle.pdf

netto in der Regel wesentlich mehr übrig bleiben als 1080€.

Insbesondere weil die 1080€ nur für den Mindestunterhalt gelten. Bei den höheren Einkommenstufen gelten dann jeweils höhere Bedarfskontrollbeträge, die beim Unterschreiten zur Zurückstufung führen.

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Hallo.

Es gibt Gerichtsurteile die das Verlangen.

Seinen Selbstbehalt steht im aber zu. ca. 1000€. Er kann es bei 4000€ auch wohl mal Einzelausgaben zu überbrücken.

Sonnst wenn er pleite geht, dann haben die anderen nichts mehr.

Das würde das Familiengericht auch nicht zulassen.

Mit Gruß

Bley 1914

https://www.google.de/amp/s/www.familienfreund.de/news-fuer-mitarbeiter/sind-zahnspange-und-co-durch-kindesunterhalt-abgedeckt.html/amp

Das OLG Celle (OLG Celle, Urteil vom 4.12. 2007; 10 UF 166/07) entschied, wie bereits die Vorinstanzen, dass diese Kosten dem Sonderbedarf zuzuordnen sind und der Vater zahlen müsse. Als Begründung gaben die Richter zum einen die Unvorhersehbarkeit der Behandlung an und zum anderen seien die Kosten im Verhältnis zum laufenden Unterhalt außergewöhnlich hoch. Weder der genaue Umfang noch der Anfall der kosten innerhalb des Behandlungszeitraumes seien verlässlich vorhersehbar. auch würde der laufende Unterhalt keine Rücklagenbildung zur Finanzierung der Behandlung zulassen.

Als Sonderbedarf anerkannt sind:

durch die Krankenversicherung nicht gedeckte Arztkosten,die Erstausstattung für ein Baby,Geräte für ein behindertes Kind,ein Musikinstrument,die

 

Klassenfahrt

 

undSchüleraustausch.

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@Maleficent666

Danke für die Antwort.Ich habe dort aber nichts von Selbstbehalt des Vaters gelesen , sondern soweit ich weiß nur , wenn ein Vater Unterhalt zahlt und Ihm noch Geld übrig bleibt , also dass er dann zahlen muss.Denn reintheoretisch ist es ja nicht wirklich Möglich , so hohe Kosten für ein Sonderbedürftiges Kind oder Kinder zu zahlen , wenn man nur Selbstbehalt also 1080€ im Monat zur Verfügung hat.

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@User48499

Die Frau ist auch nicht in der Lage es selbst zu zahlen. Die muss auch sehen woher nehmen wenn nicht stehlen.

Du bist verpflichtet u es kann eingeklagt werden. Da kannst dich auf den Kopf stellen u mit den beinen wackeln. Ändert nix an der situatuon

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@Maleficent666

Und weißt du , was passiert , wenn der Vater dann trotz zahlen des vollen Selbstbehaltes trotz nicht den vollen Betrag zahlen kann?

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@Maleficent666

Danke für die Hilfe , ich habe dir nochmal in der anderen Frage einen Link zukommen lassen , könntest du eventuell nochmal nachsehen , ob ich mich da vertan habe , oder ob dies so stimmen kann?Ich wäre wirklich sehr dankbar. :)

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@Maleficent666

So pauschal stimmt das nicht.

Diese Kosten können in bestimmten Einzelfällen Sonderbedarf sein, Sonderbedarf ist aber eher die Ausnahme.

z.B. müssen Arztkosten notwendig und hoch sein und dennoch nicht von der Krankenkasse übernommen werden. Das wären z.B. bei einer Zahnspange die 20% Eigenanteil auf die von der GKV übernommen Leistungen. Die bekommt man allerdings nach erfolgreicher Behandlung auch wieder zurück.

Musikinstrumente sind normal kein Sonderbedarf.

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@Maleficent666

Blödsinn. Eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit gibt es nur in Bezug auf den Mindestunterhalt minderjähiger Kindern. Allerdings dürfte beim 4000€ Netto die Erwerbsobliegenheit erfüllt sein, auch wenn es mehr als 7 Kinder sind.

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@User48499

Ganz einfach, es besteht dann mangels Leistungsfähigkeit kein Unterhaltsanspruch. Zu beachten ist aber, das Unterhaltsschulden bei der Berechnung der Leistungsfähigkeit nicht berücksichtig werden. Daher sollte man etwaige Titel immer möglichst sofort anpassen lassen, wenn die Leistungsfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

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