Kann man grundsätzlich alles patentieren lassen?

8 Antworten

Anträge zu Patenterteilungen kann man für jeden denkbaren Nonsens stellen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt ein Patent, wenn es nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis gekommen ist, dass der Gedanke

  • nicht trivial ist, also "die Qualität einer gewöhnlichen Ingenieurstätigkeit übersteigt",
  • weltweit völlig neu ist, und
  • gewerblich verwertbar ist.

Zum Automobil wurden v.a. von Carl Benz und auch von Gottlieb Daimler etliche Patentanträge gestellt. Die Patente wurden z.T. auch erteilt. Der nachfolgende Streit begründete die lebenslange Feindschaft der beiden Erfinder.

Ganz grob gesagt kann man sich nur neue Sachen patentieren lassen, welche zudem nicht trivial sind. Das Patent muss also auf einer Erfinderischen Tätigkeit aufbauen.

Ich kann mir jetzt also keine PC Lautsprecher mit eingebauter Digitaluhr Patentieren lassen.

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Hallo,

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Danke :)

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