Kann man einfach sagen man über nehme keine Haftung für Schäden?

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6 Antworten

Nein bzw. nur begrenzt.

§ 823 BGB lässt sich nämlich nicht umgehen.

Bei Vorsatztaten haftet man immer und ohne Ausnahme auch zivilrechtlich. Bei grober Fahrlässigkeit auch. Einfache Fahrlässigkeit lässt sich ggf. beschränken.

Es kommt auch immer darauf an, wer mit wem einen Vertrag eingeht. Vebraucher mit Verbraucher, Unternehmen mit Verbraucher (B2C) oder Unternehmen untereinander (B2B).

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Kommentar von uni1234
31.07.2016, 23:25

Schäden am Körper können durch ein derartiges Schild (AGB) ohnehin nicht ausgeschlossen werden.

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Ich bin kein Jurist, aber mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass in diesem Fall öffentliche Schwimmbäder das nicht einfach tun können - die müssen sich an die Gesetze halten. Aber wenn Du privat jemand bei Dir schwimmen lässt, dann kannst Du die Regeln aufstellen - denke ich. Ist Dir damit geholfen?

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Kommentar von awakenweb
31.07.2016, 20:54

Mhm, ich wollte halt eher wissen ob man das einfach so aufstellen kann. Ob man da einach so ohne formalitäten easy ein schild aufbauen kann, haha.

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Jain.

Der Schwimmbadbetreiber haftet schon, aber nur und ausschließlich dann, wenn er den Schaden verursacht hat.

D.h. wenn der Sprungturm defekt ist und aus diesem Grund ein Schaden entsteht, kann er sich seiner Haftung nicht entziehen.

Entsteht der Schaden, weil sich da jemand dusselig benommen hat, dann haftet der Schwimmbadbetreiber nicht. Egal, ob er ein Schild aufgestellt hat oder nicht.

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Ein Schwimmbad übernimmt sicher keine selbst verschuldeten Schäden. Jeden Schaden aber pauschal ablehnen kann ein Schwimmbad sicher nicht. Liegt die Ursache des Schadens im Verantwortungsbereich des Schwimmbades, weil zum Beispiel die bauliche Substanz marode ist, können die sich nicht der Verantwortung entziehen.

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Kommt darauf an. Natürlich muss der Sprungturm in Ordnung sein und davon kann man sich auch "freisprechen". Allerdings muss man natürlich nicht dafür aufkommen, wenn sich jemand einfach nur dappig anstellt.
Das Schild stellt denjenigen vor die Wahl "spring oder lass es"

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Ich verweise auf § 823 BGB.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 823 Schadensersatzpflicht

(1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

(2) Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines anderen bezweckendes Gesetz verstößt. Ist nach dem Inhalt des Gesetzes ein Verstoß gegen dieses auch ohne Verschulden möglich, so tritt die Ersatzpflicht nur im Falle des Verschuldens ein.

KaterKarlo2016

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