Kann man eine neuartige technische Maschine patentieren lassen?

3 Antworten

Natürlich kann man das.

Es gibt auch eine Reihe von Patenten welche Mobiltelefone betreffen und auch bereits sehr viele Patentstreitigkeiten unter den Smartphoneherstellern: http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/apple-und-samsung-beenden-patentstreit-nach-sieben-jahren-a-1215419.html

Es gab in der Vergangenheit ja auch Patente auf Funkübertragungen im allgemeinen Sinne. (Siehe Guglielmo Marconi, der hatte so ziemlich alle Patente welche in irgendeiner weise in einem Sender/Empfänger verbaut sind) Allerdings ist zu beachten, dass sich auch Patente nicht ewig halten, weil das aufrechterhalten eines Patents Geld kostet.

Da ein Patent aber eine recht genaue Beschreibung von Technik und Verfahren beeinhaltet, können andere Unternehmen das Patent umgehen, in dem sie einfach bestimmte Sachen anders machen als es im Patent beschrieben ist. Sobald ein anderer Hersteller auf diese weise das Patent ausgehebelt hat ist es idR nicht mehr interessant.

Deswegen hat Coca Cola auch nie die Cola patentieren lassen :D

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@Xearox

Oder weil es sich bei Cola nicht um eine technische Erfindung handelt...

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@EphraimUlk

Es ging ums generelle Patent. Und das hat Coca Cola nicht gemacht, denn nach 25 Jahren läuft ein Patent ab und jeder kann es frei verwenden.

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@Xearox

Immer noch falsch. Ein Patent ist für technische (!) Erfindungen (vgl § 1 PatentG). Cola ist keine technische (!) Erfindung, sondern ein Rezept. Selbst wenn Coca Cola also wöllte, würden man denen kein „generelles Patent“ wie du es so schön falsch sagst, geben, weil es hierzu an den Voraussetzungen, die an ein Patent gestellt werden, fehlt.

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Ja kann man

Nicht nur theoretisch.

Hi,

muss das dafür schon gebaut und fertig sein, oder reichen auch Skizzen, videos, Erklärungen etc um darauf ein Patent zu bekommen ?

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@DavidWayne99

Es reicjen Skizzen usw. Sie müssen die Funktionsweise eindeutig beschreiben.

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