Kann man ein produkt patentieren, wenn es schon patentiert war aber das patent abgelaufen ist?

3 Antworten

Nach der Mindesthaltbarkeit ist das sicher längst überholt und die Veränderung gemeldet , also was solls ?

Was abläuft ist der Schutz, nicht aber die Erfindung als solche. Daß jemand mal die Idee hatte und sich diese auch schützen ließ, läßt sich nicht wiederholen.

sicher kannst Du das, denke nur an die vielen Nachahmungsprodukte, die in der Medizin sind.

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