Kann man ein Patent, eine Erfindung, die in Deutschland geschützt war und inzwischen abgelaufen ist in China neu anmelden?

5 Antworten

wenn das Patent in Deutschland abgelaufen ist könntest du den momentanen Stand weiter verbessern bzw optimieren. Dann machste für dich ein Patent wobei dann dort erwähnt ist dass du auf das alte Patent verweist - was ja mittlerweile zu Allgemeinwissen zählt, dies aber bei einigen Punkten verbessert hast und das kannste schüzuen lassen.
Das mit Copy Cats brauchste nicht zu befürchten da es auch für Chinesen gilt, wenn schon was erfunden und patentiert wurde zählt es dann zu Allgemeinwissen und kann nicht mehr patentiert werden

Nein.

Denn es ist ja nicht mehr neu.

Und Neuheit ist mal die erste Voraussetzung für die Erteilung eines Patentes.

aus diesem grund verkaufe ich ganz leise damit es keiner gross mitbekommt?

ein anderes werde ich lieber mit ins gab nehme als viel geld zu stecken und ander die viel geld haben es nachmachen und leicht verändern?

ich gaube nicht das man ein patent das abgelaufen ist wo nochmals anmelden kann? aber das must das patentamt fragen oder einen patenanwalt?

für ein patent braucht man viel geld? und es gibt viele menschen die nur nach patente suchen die was verändert dann auch auf den markt bringen wenn es sich lohnt?

patente sind fast nur für reiche da? leider?

Wenn es das Patent nicht gibt, dann kannst du ja auch in DE anmelden, das Patent gilt dann sowieso weltweit. Da brauchst du nicht nach China fahren.

wenn man ein Patent beim www.dpma.de anmeldet gilt es zunächst nur in Dtschland. Erst wenn man das internationale Patent beantragt was nicht wenig kostet gilt es global

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Dafür gibt es Patentanwälte.

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