Kann man ein Patent, eine Erfindung, die in Deutschland geschützt war und inzwischen abgelaufen ist in China neu anmelden?

5 Antworten

wenn das Patent in Deutschland abgelaufen ist könntest du den momentanen Stand weiter verbessern bzw optimieren. Dann machste für dich ein Patent wobei dann dort erwähnt ist dass du auf das alte Patent verweist - was ja mittlerweile zu Allgemeinwissen zählt, dies aber bei einigen Punkten verbessert hast und das kannste schüzuen lassen.
Das mit Copy Cats brauchste nicht zu befürchten da es auch für Chinesen gilt, wenn schon was erfunden und patentiert wurde zählt es dann zu Allgemeinwissen und kann nicht mehr patentiert werden

aus diesem grund verkaufe ich ganz leise damit es keiner gross mitbekommt?

ein anderes werde ich lieber mit ins gab nehme als viel geld zu stecken und ander die viel geld haben es nachmachen und leicht verändern?

ich gaube nicht das man ein patent das abgelaufen ist wo nochmals anmelden kann? aber das must das patentamt fragen oder einen patenanwalt?

für ein patent braucht man viel geld? und es gibt viele menschen die nur nach patente suchen die was verändert dann auch auf den markt bringen wenn es sich lohnt?

patente sind fast nur für reiche da? leider?

Nein.

Denn es ist ja nicht mehr neu.

Und Neuheit ist mal die erste Voraussetzung für die Erteilung eines Patentes.

Gelten US-Patente auch für Europa bzw. Deutschland?

Kennt sich jemand in Patentrecht aus? Haben US-Patente Gültigkeit auch für Deutschland? Gibt es hier ein Abkommen, welches die gegenseitige Anerkennung regelt, oder kann man die durch das US-Patent geschützten Ideen hier für den deutschen Markt verwerten? Andererseits, wenn ich ein Patent beim deutschen Patentamt anmelde, gilt es dann nur für Deutschland, oder auch automatisch für andere Länder, wie z.B. die USA?

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Technik-Patent , Lizenz an Konzern verkaufen?

Hallo an alle!

Ich entschuldige mich im Vorhinein, dass die Formulierung dieser Frage wohl etwas ausarten könnte ;) Ich habe mich schon ein wenig mit Patentrecht beschäftigt, aber für meinen Sonderfall finde ich kaum eindeutige Infos...

Ich habe eine Idee, um einen bereits existierenden technischen Gebrauchsgegenstand (will nicht näher sagen welchen, sagen wir daher z.B. Fernbedienung, Uhr, Lautsprecher) durch Zugabe eines sehr bestimmten Materials mit sehr spezifischen Eigenschaften in seiner Handhabung und Anwendung signifikant zu vereinfachen/verbessern - oder besser gesagt ein seit jeher bestehendes allbekanntes Problem damit zu eliminieren. Ohne Experte zu sein bin ich ziemlich sicher, dass das Material nicht teuer ist, kleine Mengen genügen würden, und der Gegenstand somit in der Massenherstellung kaum teurer herzustellen wäre.

Die (erstmal simplistisch-naive) Idee wäre, hierzu ein Patent anzumelden, und dann taktisch klug die Lizenz (oder das Patent selbst?) an einen der großen Hersteller dieses technischen Gegenstandes zu verkaufen. Der Hersteller würde theoretisch einen großen Vorteil auf dem Markt haben, da nur er den Gegenstand mit dieser technischen Verbesserung anbieten könnte, die jeder nutzen möchte.

Nun weiß ich, dass eine Idee alleine nicht patentiert werden kann, ich müsste also (von vorheriger eingehender Patentrecherche abgesehen) wohl erst die Idee dokumentieren, einen Prototypen herstellen, beweisen, dass er funktioniert etc.?

Wäre es eine gute Idee, erst ein Gebrauchsmuster anzumelden? Und kann ich überhaupt eine bereits existierende Erfindung wie z.B Fernbedienung durch Veränderung ihrer Gebrauchseigenschaften optimieren und dann auf die optimierte Version selbst Patent anmelden?

Wie würdet ihr mir raten, bei oben genannter Zielsetzung vorzugehen? Kann ich 'ne geniale Idee bzw. das Patent an der Umsetzung dieser an 'nen großen Konzern verkaufen und damit auf die Schnelle den großen Reibach machen? ;)

(Ich weiß, so simpel wird es mit Sicherheit nicht sein, aber über Infos/Anregungen wäre ich sehr dankbar - stehe wie der Ochse vorm Berg >_<)

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Danke im Voraus für Antworten.

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Dann habe ich noch ein paar Kabel gefunden (ebenfalls ein chinesischer Verkäufer).

Insgesamt beläuft sich die Bestellung auf ca. 11,- und wäre bei einem Totalverlust kein Weltuntergang - dennoch würde mich interessieren wie eure Erfahrungen mit chinesischen Händlern sind und ob ich mit weiteren Problem oder Kosten beim Zoll rechnen muss.

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Kann ich dafür eine andere Lücke finden danke im Vorraus

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