Kann man die Stadt verklagen wenn die Gehwege nicht gestreut sind?

5 Antworten

Eine Klage deswegen ist durchaus möglich und auch vergleichsweise häufig. Über die prozessökonomischen Folgen sollte man sich jedoch im Klaren sein, eventuell durch eine anwaltliche Beratung. Dort spielen nämlich viele Fragen eine Rolle, zum Beispiel ob die Stadt derartige Pflichten abgetreten hat, an Unternehmen oder Private und ob bestimmte Pflichten nicht eingehalten wurde, insbesondere bei Blitzeis kann das häufig kritisch sein.

Das kommt darauf an, wer für die Gehwege zuständig ist. Manchmal sind es auch die Anwohner des entsprechenden Wohnhauses. In allen Häusern, in denen ich bisher gewohnt habe, hatte immer einer der Mieter Kehrwoche. Dann war derjenige auch für den Winterdienst um`s Haus herum zuständig. Das müsste man im Fall wahrscheinlich bei der Gemeinde nachfragen. Was machen, kann man da bestimmt. Denn irgendjemand muss ja auch die Kosten tragen, wenn man verletzt wird.

Öffentliche Straße

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Nein, weil keiner sofort alle Gehwege einer Stadt schippen / streuen kann. Musst du selber aufpassen. Angepasste Gehweise heißt das.

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