Kann man die kriminal Polizei verklagen wegen mangelnden Aufklärung?

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7 Antworten

Du kannst niemanden verklagen aufgrund rechtmäßiger Maßnahmen durch die Polizei, weil DU das Geld nicht bezahlt hast.

Das Prozedere, dass du hier schilderst, ist der normale Werdegang:

  1. Gerichtsverfahren mit Feststellung deiner Schuld - Ergebnis: Führerscheinentzug und Geldstrafe

  2. du packst es nicht, die Geldstrafe zu zahlen und schaffst es auch nicht, innerhalb eines halben Jahres mit der Staatsanwaltschaft z.B. Ratenzahlung zu vereinbaren

  3. (höchstwahrscheinlich) mehrfache Anschreiben an dich, die Zahlung zu leisten (oder anderes zu vereinbaren)

  4. du machst NICHTS

  5. Staatsanwaltschaft wirds zu bunt und erlässt Haftbefehl wegen Verstoß gg. Auflagen - d.h. du MUSST das Geld nun komplett beschaffen oder musst den "Gegenwert" an Tagen ins Gefängnis

  6. Polizei versucht dir habhaft zu werden (natürlich auch an der alten Arbeitsstelle)

  7. du gehst persönlich zur Polizei, hast aber kein Geld dabei

  8. Polizei gibt dir die Möglichkeit innerhalb kurzer Zeit das Geld aufzutreiben

    dann
    

Alternative 1: du packst das und bezahlst, du kommst frei

Alternative 2: du packst das nicht, du gehst für die angedrohte Zeit ins Gefängnis

Das du für eine halbe Stunde in einer Zelle landest, damit du nicht doch türmst, ist legitim.

Xchris7 01.12.2013, 19:27

Ich habe mich schriftlich m Oktober geäußert dass ich Probleme mit den Ratenzahlung habe. Die Antwort war in einfach deutsch : uns ist egal.

Von Punkt 6 und weiter..war alles mir neu. Ich war naiv gewiesen weil ich konnte ne Anwalt anrufen aber beim unsere Gespräch habe ich verstanden dass wir regeln das. Vielleicht der Polizist dachte dass 3000 in meine Tasche hätte, 30 min um 3000 Euro zu sammeln ist ne Ewigkeit und er konnte nix riskieren mit ne Typ wie ich frei.

P.s. Ich habe die Tochter von mein Nachbar gefragt ob sie kann mein Telefon finden. Sie war in Internet und sie fand es in 2 Minuten...und sie ist 12 jähren alt ! Auf was hat die Polizei gesucht 1 Monate lang?

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Das Gerichtsurteil war ja recht klar formuliert und sagte, was Du bis wann bezahlen solltest.

Wenn Du meinst, das wegen Verschlechterung Deiner materiellen Situation nicht zahlen zu können, musst Du rechtzeitig tätig werden, anstatt einfach nicht zu zahlen.

Natürlich ist es nicht schön, dann plötzlich aus dem Tiefschlaf geweckt und in die Zelle gesteckt zu werden, aber so läuft das, wenn man eine Strafe dieser Höhe fast ein Jahr lang nicht bezahlt.

Man hat mehrfach versucht, Dich zu erreichen - da Du, wie Du selbst sagst, Ausländer bist, hat man vielleicht auch vemutet, dass Du wieder nicht kommst bzw. flüchtest, wenn man Dir eine Festnahme ankündigt.

Das mit der Klage gegen die Kripo kannst Du ziemlich vergessen...

Xchris7 01.12.2013, 18:03

Ist es alles gut, ich weis dass ich sollte den Betrag bezahlen , bis August hatte ich nur 800 bezahlt, weil ich hätte noch vieles offen. August und September war ich arbeitslos.

Leider für den nächsten Monaten , 3000 Euro bleibt für mich ne große Summe.

Mir stört die Art und Weise! Kommen sie vorbei zu reden und in der Zelle enden ist nicht in Ordnung! Ich wollte nur paar Tage zeit zu haben oder ne teil erst zu zahlen. Hatte mich der Polizist A aufgeklärt ich konnte die Situation retten! Der Polizist B hat nicht geglaubt dass ich würde nicht von sein Kollegen aufgeklärt.

Flüchten um ne straffe nicht zu bezahlen finde ich sehr unwahrscheinlich.

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bronkhorst 01.12.2013, 18:35
@Xchris7

Die "paar Tage Zeit zu zahlen" hattest Du ein Jahr lang gehabt und anscheinend auch schon mehrere Aufforderungen ignoriert.

Ist zwar kein schöner Stil, die Festnahme nicht anzukündigen - aber auch Polizisten sind es irgendwann leid, hinter Geld herzulaufen.

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jurafragen 01.12.2013, 20:05
@bronkhorst

aber auch Polizisten sind es irgendwann leid, hinter Geld herzulaufen.

Das ist auch nicht deren Aufgabe. Ob Ratenzahlung gewährt wird, entscheidet der Staatsanwalt.

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Xchris7 01.12.2013, 20:29
@jurafragen

Das habe ich auch verstanden. Den ganzen Theater für 30 min zeit habe ich nicht verstanden.

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Mit was für einer Zugverbindung fährt man 17 Stunden von Duisburg bis Zwickau? Wahrscheinlich auf den Güterzug aufgesprungen.

Es ist nicht Aufgabe der Kriminalpolizei, vor Dummheit zu schützen. Daher wird eine Klage nichts brngen außer Achselzucken.

Wer als Facharzt solche Dinger dreht, bei dem darf man eigentlich fast schon an seiner menschlichen Kompetenz und Zuverlässigkeit hinsichtlich der Berufsausübung Zweifel haben. Insbesondere dann, wenn da immer anklingt, dass bei allem, was ihm so passiert, grundsätzlich immer die anderen schuld sind.

Xchris7 01.12.2013, 18:41

Als Arzt ich kläre meine Patienten ausführlich auf. Für ne kleine Schnitt ich rede 5 Minuten. Der Polizist hat mir gesagt in 20 sek kommen sie vorbei und brauchen sie nix mit zu bringen. Der kriminal Polizei statt an den ganze NRW auf mich zu suchen und andere Leute auf Arbeit zu besuchen die konnten mich einfach....anrufen !

Was hat mein beruf jetzt damit zu tun? Ich habe nicht gesagt das die sind schuld wegen meine Strafe oder wegen meine schlechte Situation. Wenn der Vater in 6 Monaten ist vom 80 zu 38 Kilo Gewicht gekommen die Führerschein kann kürz warten.

Meine Meinung nach die kripo hat jede recht so was zu tun aber die haben einfach überreagiert. Konnte ich nicht 30 min dort warten? In 30 min das Geld war da!

Ich fand es lächerlich in der Zeller zu enden wenn die haben gehabt alles was die wollten.

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Goofy62 01.12.2013, 19:40
@Xchris7

Haftbefehl ist Haftbefehl. Mit "vielleicht... demnächst... ganz bestimmt... ich schwör" dürfen die Beamten sich nicht abgeben. Die hatten keine Garantie, dass das Geld tatsächlich kommen würde.

Ursächlich für das Theater war jedenfalls das Fahren ohne Fahrerlaubnis. Völlig unnötig.

Ich habe lange genug in der Medizin gearbeitet und weiß aus eigener Beobachtung, dass Leute, die solche Dinger drehen, manchmal (wenn auch nicht immer) in ihrem Berufsleben es mit Richtlinien und Vorschriften dann auch nicht immer so genau nehmen.

Ein Facharztgehalt ist darüber hinaus üblicherweise so hoch, dass man selbst mit 30 Prozent Einkommensminderung (aus welchen Gründen auch immer die stattgefunden hat...) die vereinbarten Tagessätze abzahlen können sollte. Bei unvorhergesehener Arbeitslosigkeit gibt es Möglichkeiten, dies dem Gericht rechtzeitig mitzuteilen. Wenn es zum Haftbefehl gekommen ist, dann ist vorher einiges versäumt worden.

Und vor allem: es gibt keinen Grund, sich ohne Fahrerlaubnis (diese war wohl vorübergehend entzogen worden, und das wohl auch nicht ohne Grund...) ans Steuer zu setzen.

Nur so nebenbei: mit solchen Dingern kommt man, wenn man auf Dauer so weitermacht, auch mal ganz schnell in Bereiche, wo man als Facharzt aufgrund einer Vorstrafe die Approbation verliert. Ab einer gewissen Grenze sieht der Gesetzgeber die persönliche Eignung zur Ausübung des Arztberufes nicht mehr als gegeben.

Es gibt Regeln, und diese gelten auch für Mediziner.

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Xchris7 01.12.2013, 20:16
@Goofy62

Du hast nich verstanden warum ich jammern und ich verlange keine besonderes Service weil ich Arzt bin !!! zu deine Anmerkungen: 1. Facharzt ich bin seit 2 Monaten! 2. als Assistenzarzt in eine chirurgische Praxis zu arbeiten ist eine Dummheit die werde ich nie wieder in meinem Leben tun! 2 Monaten nach meinem Vertrag ist die Forderung der statt für die assi-Ärzte in niedergelassene Bereich beenden. Das heißt wie du bestimmt weist : Grundgehalt wenn dein Chef ist net. Du kannst jetzt rechnen wie wichtig war das 30%. 3. das Fähen ohne Erlaubnis ich wollte von Anfang an nicht kommentieren weil ist nich unsere Thema und weil ist bisschen peinlich für mich. Du kannst es nicht begreifen und ich kann dich verstehen. Ich hätte in 5 Jahren 14 Punkte bekommen wegen 5 oder 6 Blitze ( 45.000km pro jähr ). Es würde mir geschrieben dass ich sollte an die Abbaukurse teilnehmen (Teilnahme Pflicht ..leider) und ich habe verpennt. Blitz und Bye Bye Führerschein. Mea culpa aber gibts schlimmeres

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Goofy62 01.12.2013, 21:41
@Xchris7

Wie auch immer: an dem Haftbefehl ist halt die Polizei nicht vorbeigekommen. Und solche Gründe wie "mein Vater ist krank" hören die dabei täglich, wenn es danach ginge, könnte nie vollstreckt werden.

Es ist hier eine ganze Kette von völlig unnötigen Dingen abgelaufen, angefangen von den 14 Flensburger Punkten in 5 Jahren. Spätestens bei 3 oder 4 Punkten sollte ein Umdenken einsetzen dahingehend, ob man nicht doch lieber in der Baustelle den Fuß vom Gas nimmt. Das gilt auch für Vielfahrer. Es bringt doch gar nichts! Man spart wenn es hoch kommt, auf 300 km 10 Minuten ein, und riskiert seinen Führerschein und auch Leben und Gesundheit anderer. Gerade darüber sollte ein Mediziner, der Menschen behandelt, sich auch mal Gedanken machen und nicht immer nur auf den bösen schikanösen Staat schimpfen.

Und der Aufbaukurs wurde "verpennt"... auch wieder völlig unnötig. Was erwartest Du da von den Behörden?

Die Ausbeutung von Assistenzärzten in Arztpraxen ist mir hinlänglich bekannt, aber in so einer Situation hätte man dem Gericht die Einkommenskürzung mitteilen müssen und über eine veränderte Ratenzahlung verhandeln müssen. Wurde aber halt nicht gemacht. Warum nicht? Der Kölner sagt zwar immer: "Et hätt noch immer jot jejange..", aber das stimmt leider nicht in allen Bereichen...

Hier ist soviel unnötiges in einer Kette passiert, dass ich nur hoffen kann, dass Du in Deiner täglichen Arbeit nicht ebenso verfährst. Hier ein bißchen schnell-schnell, dort etwas verpennt, dort etwas weggelassen. Ich habe immer wieder Kollegen erlebt, die menschlich unfähig waren, zu sehen, was sie tagtäglich für einen Mist bauen. Sowohl privat wie auch beruflich. Und die sehen das nicht. "Ich mach mir die Welt, widde-widde, wie sie mir gefällt." Und schuld sind bei Medizinern immer die anderen. Und das geht oft leider viel zu lange "gut"...

Ich sehe da leider Defizite in Gewissenhaftigkeit und Selbstkritik, die sich hoffentlich nicht auf die Arbeit niederschlagen. Falls doch, dann wird das auf Dauer nur zu Deinem Schaden sein.

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Xchris7 01.12.2013, 23:40
@Goofy62

Du hast irgend was gegen die Mediziner :-) Was meine Strafe betrifft der Richter war auch sehr lieb zu mir. Ehrlich gesagt ich habe mehr erwarten z.b. 3-4 jahren Fahrverbot weil es war wirklich ne große Fehler.

Wegen die Punkte in Flensburg ich finde es irgend wie nicht ok. 5 blitze in 5 Jahren wenn man fährt täglich 250 km Landstraße ist viel aber kommt ganz einfach vor ohne mit 300kmh zu fahren.

Der deutsche Patient ist einer schwieriger Patient . Wenn zu eine Komplikation kommt der vorher aufgeklärt war jeder zweite Patient versucht erst mal zu Klagen ! Und hier kommt der wichtige Rolle der Leitlinien Ich bin ein große Fan der Leitlinie und ich folge sie fast immer. Fast weil in Medizin selbst die Leitlinie in viele Situationen lassen frei Hand zu Arzt.

Viele deutsche Ärzte folgen die Leitlinie auch wenn die nicht 100% überzeugt sind weil wenn was schief läuft sind auf die sichere Seite. Wie oft habe ich gehört ein Kollege zu sagen"wenn wir die Option A folgen, was wird der .....Richter sagen"

Meine Meinung nach der Arzt muss die Leitlinie als Orientierung nutzen und in Basis seiner klinischer Erfahrung , etablierte Studien und sein Instinkt entscheiden.

Was du noch schreibst über meine Arbeit ( wide-wide, lary fary) ist einfach Müll wie du keine Ahnung hast was die junge Ärzte und Ärztinnen 70 Std die Woche in Krankenhaus leisten. Ist unglaublich wie jemand mit deine Bildung so was schreibt.

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Xchris7 01.12.2013, 23:59
@Goofy62

"in Vater ist krank" hören die dabei täglich, wenn es danach ginge, könnte nie vollstreckt werden"

Genau dass meine ich ..die interessieren sich nicht um was du erzählst ..obwohl heutzutage man kann in einer Minute erfahren wenn ein Patient ist vor einigen Stunden in einen Klinik angeliefert ..selbst wenn dein kind irgendwo draußen stirbt du muss als allererste die paar 100 Euro finden und der Gesetzgeber zählen weil er hat das auch nötig. Und wenn das Geld paar Minuten dauern die schmeißen dich in der Zelle weil mit deine spezielle ninja Ausbildung du bist fähig für alles

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Goofy62 02.12.2013, 00:44
@Xchris7

In so einer Situation dürfen die Behörden sich nicht mehr um nebensächliche Einwendungen kümmern. Haftbefehl ist Haftbefehl. Vater ins Krankenhaus eingeliefert? Hat für die Behörde nun einmal mit Deinem Fall nix zu tun. Die Behörde sagt: zahl das Geld, dann kannst Du zum Papa. So einfach sehen die das nun mal. Das hast Du aber doch gewusst.

Zitat: "wenn man fährt täglich 250 km Landstraße..."

Entschuldigung. Wo fährt man in Deutschland ununterbrochen 250 km nur Landstraße, wenn an keiner Stelle in diesem absurden Land eine Autobahn mehr als 30 km entfernt ist? Suche mir bitte eine Stelle auf der Landkarte mit Entfernung von 125 km von der nächsten Autobahn.

Und selbst, wenn: wenn man jeden Tag diese Strecke fährt, entschuldige - aber dann weiß man doch nach spätestens 2 Monaten, wo die Blitzer ständig stehen. Und da fährt man dann eben in der 70-er Zone nicht 123, auch nicht 73 , sondern 69. Alle Fahrer, die täglich dieselbe Strecke fahren, kennen die Stellen. Und auch sonst muss man nicht zwingend 120 km/h oder schneller auf der Landstraße fahren. Es bringt zeitlich gar nichts. Spätestens nach 4 Punkten setzt üblicherweise der Lerneffekt ein. Wenn nicht, dann fragt sich die Behörde mit Recht, ob der Betreffende überhaupt lernfähig ist. Erst recht fragt sich das die Behörde, wenn der Betreffende nach Entzug der Fahrerlaubnis weiterfährt.

Zitat: "Was du noch schreibst über meine Arbeit ( wide-wide, lary fary) ist einfach Müll wie du keine Ahnung hast was die junge Ärzte und Ärztinnen 70 Std die Woche in Krankenhaus leisten."

Wenn Ihr Euch das immer noch gefallen lasst, dann weiß ich auch nicht. Die Zeiten, wo es eine Ärzteschwemme gab und die AIP-Bewerber Schlange standen, sind doch lange vorbei. Inzwischen gibt es Ärztemangel überall. Wenn es die Ärzteschaft, die doch so hervorragend organisiert ist (Hartmannbund etc.) nicht fertigbringt, die Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz abzustellen, dann weiß ich nicht.

Die Leitlinien mögen zum Teil verfehlt sein, aber prinzipiell haben sie ihren Sinn, indem sie einen gewissen Mindeststandard festlegen, der nicht unterschritten werden darf. Ich habe selbst gesehen, wie offensichtlich gegen Leitlinien verstoßen wurde. Unter dem Motto: das merkt schon keiner, die sind eh alle doof. Was sich dann aber bald gegen den Betreffenden als bösen Bumerang erwiesen hatte. Es ist unglaublich, für wie doof Mediziner immer wieder ihre gesamte Umgebung halten. Ich habe das nicht nur einmal erlebt. Die Betreffenden kapieren allesamt bis heute nicht, weshalb sie einen auf die Nuss bekommen haben.

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Xchris7 04.12.2013, 01:51
@Goofy62

Na gut ! Der Grund warum sollte ich die Strafe bezahlen es würde überhaupt nicht diskutiert..

Fact ist :

Du bist in Polizeirevier und du muss 3000 Euro bezahlen ...du sagst in 30 Minuten und die schmeißen dich in der Zeller ..und findest alles ok !!! Ich weis nicht wie viele Bürger haben 3000 Euro in Tasche um die Sache in 5 Minuten zu erledigen aber es scheint..fast alle !! Hatte ich nein oder vielleicht gesagt wäre alles in Ordnung ...aber habe ich nicht!!

Das durchsuchen..ausziehen..persönliche Sache behalten und Zeller fände ich ein große unnötige Unsinn !!!!!

Natürlich schlimmer gehts immer ... Wenn du Polizist wärest hatte ich der Reste meines Lebens in Siberians Gulaks verbringen müssen..

P.s. In viele Strecke in wild Wild in East Germany Mann muss fahren mindestens 200km hin und zurück weil kürzer ist.

P.p.s. Jetzt ist mir klar warum thousende deutsche Kollegen verlassen Deutschland für Skandinavien, Schweiz etc. Hier sind nicht nur unterbezahlt, ausgenutzt, verarscht , sondern die bekommen nur Respektlosigkeit , Neid und stress ...in einige Jahren in viele Krankenhäuser ein deutsche Arzt wird eine Rarität...

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Die Kripo ist mein freund hahha ich liebe die wie niemand ne scherzz gegenteil heheh also Klagen kanst du alles aber ob das was Bringt ist die frage gegen Polizei zu klagen nimm dir aufjendenfall ein Anwalt würde ich sagen und lass dich beraten ob ein klage was bringt

Xchris7 01.12.2013, 23:09

Klagen vielleicht ist nicht das richtige Wort ...aber irgendwie zeigen dass so sich zu Benehmen macht kein Sinn ..

Jemand der mit alles einverstanden ist so zu behandeln ist schwer zu schlucken

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Was tun dagegen?

Nix. Es bestand ein Haftbefehl und der ist vollstreckt worden.

Xchris7 01.12.2013, 19:30

Danke! Die haben ihr Arbeit gemacht und die sind gesetzlich abgedeckt aber das ganze Bodycheck , auskleiden und in der Zelle wenn dass Geld war auf dem Weg wand ich lächerlich.

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jurafragen 01.12.2013, 19:35
@Xchris7

lächerlich.

Na dann.

Es gibt Tage, da bin ich wirklich froh, in letzter Zeit nicht auf ärztliche Hilfe angewiesem gewesen zu sein.

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Xchris7 01.12.2013, 19:42
@jurafragen

Ich kann nur zustimmen ..leider!

Aber glaub mir..in meine Stelle hattest du vielleicht mehr erzähl. Ich konnte kein Wort sagen..bis zu den letzten Moment ich habe gedacht dass die machen spaß !

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jurafragen 01.12.2013, 19:57
@Xchris7

bis zu den letzten Moment ich habe gedacht dass die machen spaß !

Dann kann es ja nicht so schlimm gewesen sein.

Mal ganz ehrlich, die sollten den Haftbefehl vollstrecken und haben auch kein Ermessen, ob sie es tun. DiemPolizei kann weder Ratenzahlung, noch Rattenzahlung gewähren, das kann nur die Staatsanwaltschaft oder das Gericht.

Es ist mir ein Rätsel, wie man so bauernschlau sein kann, bei dieser Ausgangslage auch noch freiwillig auf ein Polizeirevier zu gehen, anstatt sich um die Außervollzugsetzung des Haftbefehls zu kümmern.

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Xchris7 01.12.2013, 20:27
@jurafragen

Wieso bauernschlau? Ich bin nicht dort gegangen am nächsten um die Situation irgendwie zu Regeln. Vielleicht naiv.

Aber egal was vorher passiert ist: wir waren da ruhig und brav und mein Bruder war auf dem Weg mit 3000 Euro !!! Sag mir ein Grund warum konnten wir nicht 30 Minuten einfach warten!

Der Rest was du schreibst ist alles richtig!

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jurafragen 01.12.2013, 20:38
@Xchris7

Ich bin nicht dort gegangen am nächsten um die Situation irgendwie zu Regeln.

Vielleicht verstehe ich nur Bahnhof. Aber oben hast du noch geschrieben,,dass du bei deiner Ankunft "zuerst in der Polizei" gegangen bist. Was erwartest du, was die machen, wenn ein offener Haftbefehl besteht?

Ich verstehe ganz ehrlich nicht, was du anderes erwartet hast? Eine Einladung zum Frühstücksbuffet?

mein Bruder war auf dem Weg mit 3000 Euro

Die wollten aber keine 3.000 Euro irgendwann. Sondern den Nachweis (!) der Zahlung der Geldstrafe.

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Xchris7 01.12.2013, 20:48
@jurafragen

Was einer Haftbefehl ist ich weis. Ganz genau das Procedere (in der Zelle bis deine Familie das Geld sammelt um dich zu befreien) leider nicht.

Zu mir haben die gesagt : Cash oder mit karte !

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jurafragen 01.12.2013, 20:52
@Xchris7

Zu mir haben die gesagt : Cash oder mit karte !

Man hätte dich auch direkt in die nächstbeste JVA fahren können.

Das nächste Mal solltest du das durch jemanden klären lassen, der sich mit sowas auskennt.

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Xchris7 01.12.2013, 21:15
@jurafragen

Du hast recht ! Vorher alles klären weil dort gibts nix zu klären.

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Im Dezember 1012 wurde dir der Führerschein entzogen,hast ihn net wieder ? Sind ja shcließlich knapp 1000Jahre vergangen

Xchris7 01.12.2013, 18:20

Der idiot Test ist nicht so einfach :-)

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Halt die Gesetze ein.

Xchris7 01.12.2013, 18:19

Ich hatte nicht vor nicht zu zahlen. Ich habe das Gerichtsurteil respektiert. Auch in der Kriminalpolizei ich habe gesagt dass ich will es bezahlen.

Tja..in der Zelle für 30 Minuten?? Ich konnte ganz ruhig in sein Büro oder in Warteraum bleiben...wo währe das Problem?

Vielleicht ich sehe wie hoch gefährlich aus und die wollten nicht riskieren.

Die Gesetzte sollten von intelligente Menschen interpretiert werden.

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