Kann man die ARD und ZDF verklagen, wenn sie einem Olli Kahn und Mehmet Scholl pro Moderation 50.000€ bezahlen und die Fernsehgebühr nicht senken?

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12 Antworten

Kann man die ARD und ZDF verklagen, wenn sie einem Olli Kahn und Mehmet
Scholl pro Moderation 50.000€ bezahlen und die Fernsehgebühr nicht 
senken?

Nein.

  • Zum einen hat Oliver Kahn bereits erklärt dies sei eine Falschmeldung inkl. rechtlicher Schritte gegen den Autor des besagten Artikels,
  • zum anderen gibt es keine Rechtsgrundlage für eine Klage.

Für 8,50 € die Stunde würde sich aber auch keiner ins Fernsehn stellen.

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Kommentar von bachforelle49
07.07.2016, 15:15

.. Kevin1905, warum nur 8.50 €? Weils der Mindestlohn ist? Das nenn`ich populistisch bis polemisch... du suggerierst damit, daß der Niedrigstlohn, der zum Leben kaum reicht und zum Sterben (?!) zuviel ist, für diese Moderatoren kein Thema sind, während sie aber für riesige Massen an Arbeitnehmern gelten müssen! Was ist denn, wenn ich sagen würde, ich würde sogar gratis mich ins Fernsehen stellen, nur um rüberzubringen, was da für Nimmersatte am Werk sind?? Also bleib bitte auf dem normalen Gehaltsteppich und schreibe: " für 30 € die Stunde würde sich aber auch keiner ins Fernsehn stellen " (oder was kriegt man denn so pro Stunde beim Rundfunk??)

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Jeder hat doch eine eigene Meinung darüber, was zur Grundversorgung gehört, bzw. welche Sendungen überflüssig sind.

Von mir aus könnten z. B. diese Klatsch-Sendungen, wo über Promis berichtet wird, eingestellt werden. Ebenso Volksmusik-Sendungen.

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Kommentar von lachs4709
28.06.2016, 21:39

Genau aber das ist doch das Problem. Es heisst immer nur Grundversorgung aber was genau das ist und wieviel man dazu benötigt, steht nirgends.

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Kommentar von vitus64
28.06.2016, 21:41

Und unter anderem deshalb macht eine Klage auch absolut keinen Sinn.

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Natürlich kannst Du klagen. Du lebst in einem Rechtsstaat, es steht Dir frei Klage einzureichen.

Ich zweifel aber, dass Du damit vor Gericht recht bekommst.

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Kommentar von lachs4709
28.06.2016, 21:37

Kannst Du das auch begründen, weshalb ich nicht Recht bekommen soll. Oder ist das nur eine vage Vermutung? Warst Du überhaupt schon einmal vor Gericht. Hast Du überhaupt schon einmal eine Klage in irgend einer Sache ohne Anwalt eingereicht?

Ich ja, schon mehrere und habe schon öfters Recht bekommen - ohne Anwalt.

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Die GEZ ist quasi eine Steuer. Für mich sind Steuern zwar Diebstahl, jedoch kannst du dagegen kaum etwas unternehmen. Es gibt haufenweise Klagen gegen die Rundfunkgebüren, aber du hast kaum Aussicht auf Erfolg.

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Kommentar von lachs4709
28.06.2016, 21:35

Aber ich habe noch keine Klage gesehen, dass jemand genau wegen der teueren Übertragungsrechte vom Fussball oder überhöhten Moderationskosten vorgegangen ist.

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Kommentar von kevin1905
28.06.2016, 22:30

Die GEZ ist quasi eine Steuer.

Die GEZ gibt es nicht mehr, sondern den Rundfunkbeitrag. Andere Kiste, andere Rechtsgrundlage. Muss man nicht gut finden, ist aber so.

Steuern sind in § 3 AO definiert. Laut Aussage zahlreicher Verwaltungsrichter UND Verfassungsrichter der Landesverfassunggerichte (ergo Menschen deren juristische Fachkenntnisse deine Laienmeinung übersteigen) ist diese Definition eben NICHT erfüllt. Der Rundfunkbeitrag ist keine Steuer, leider.

Für mich sind Steuern zwar Diebstahl

Dann bitte höre auf am gesellschaftlichen Leben teil zu nehmen. Wer Schulen und Iniversitäten besuchen und sich auf öffentlichem Verkehrsraum bewegen will, Polizei, Feuerwehr, Kinderbetreuung, Sozialhilfe etc. möchte, ergo Teil einer Gesellschaft ist, hat einen Beitrag für diese zu leisten in Form von Steuern.

Die Definition nach § 242 StGB trifft auf Steuern nicht zu.

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Über die Höhe des Rundfunkbeitrags entscheiden nicht ARD oder ZDF, dafür gibt es die "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten", deshalb kannst du auch die Sender nicht verklagen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Kommission_zur_Ermittlung_des_Finanzbedarfs_der_Rundfunkanstalten

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Kommentar von lachs4709
30.06.2016, 00:04

"Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten"
 Ah, sehr interessant. Wenn ich dann 5000 Leute mehr einstelle, benötige ich einen höheren Finanzbedarf und nach oben hat das natürlich keine Grenzen.

Sehr lustig. Wie glaubst Du wohl, dass sie den Finanzbedarf ermitteln werden? Über die Personaleinstellung entscheidet das Personalamt und nicht diese Kommission. Diese kommt erst später zum Zuge. Also läuft hier doch was schief.

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Eine Klage kannst du vergessen. Du hast keinen eigenen Anspruch auf billiges oder günstiges Programm. Ebenso hast du keinen Anspruch auf ein bestimmtes Programm, auch nicht ohne Fußball. Die Entscheidung, was gesendet wird, gehört allein zur vom Staat und den Unternehmen unabhängigen Programmverantwortung der Intendanten im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Rundfunkfreiheit. Das ist alles schon x-mal so von den Gerichten entschieden.

Zur Grundversorgung gehört letztlich alles: Bildung, Kultur, Unterhaltung und Sport. Auch das ist vom Bundesverfassungsgericht so entschieden. Dass zumindest die Hihglights des Sports ganz offensichtlich dazu gehören, ergibt sich auch aus gesetzlichen Regelungen, nach denen diese zwingend auch im frei empfangbaren Fernsehen zu empfangen sein müssen (also nicht nur im Pay-TV). Wie sehr das mit der Grundversorgung stimmt, siehst du an den Zuschauerzahlen bei den deutschen Spielen, zuletzt 28 Mio. Die Rundfunkanstalten werden gerade im Hinblick auf Sparsamkeit sehr intensiv von den staatlichen Rechnungshöfen kontrolliert. Sie zahlen auch nur die sog. Marktpreise.


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Kommentar von geheim007b
29.06.2016, 18:43

"Sie zahlen auch nur die sog. Marktpreise."

Die sind allerdings so hoch weil das Geld da ist...   von zwingenden Liveübertragungen steht nichts im Gesetz.... wäre das so könnte die FIFA/UEFA ja beliebig den Preis hochschrauben und der Staat müsste es machen.  Und Pay-TV sind die öffentlich rechtlichen ja irgendwie auch ;).

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gegen das Programm selbst kannst du nicht klagen, leider ist das System ungefähr so aufgebaut wie die GEMA das mit "Gemavermutung" & co. vor 3 jahrzehnten vieleicht sogar noch eine existenzberechtigung hatte, aber von der realität bereits längst überholt wurde. Es bedarf keiner Grundversorung mehr da diese bereits durch private (und nicht nur TV... sondern z.B. auch ettliche Websender) sichergestellt ist. Auf 0 würde ich die öffentlich rechtlichen nicht fahren, aber in ein reines steuerfinanziertes Staatsfernsehen umwandeln mit max. 1/4tel des aktuellen Budgets. Und das könnte dann wirklich mal nur dem Bildungsauftrag nachkommen.

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Gleich mal eine Gegenfrage, hast Du hierfür irgendwelche Beweise, dass die Zahlen stimmen? Von irgendwelchen unseriösen Quellen wurde es in den Raum geworfen, aber gleichzeitig haben die Sender dementiert.

Letztendlich gibt es auch andere Sendungen in den rechtlich-öffentlichen und alle diejenigen, welche den "Mist" dann nicht anschauen müssen, verklagen dann ARD/ZDF

Versuche es doch mal, Du wirst kläglich scheitern... 

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Kommentar von lachs4709
28.06.2016, 20:13

Ich brauche auch keine Beweise. Es reicht schon aus, dass das nichts mehr mit Grundversorgung zu tun hat. Ich habe die ARD und ZDF Gebühreneintreiber angerufen. Die sagten mir, dass ich beim ZDF oder ARD anrufen soll. Dies habe ich gemacht und auch angeschrieben, schon vor Monaten. Leider kam keine Rückantwort. Das ist das Problem.

Mir ist keine einzige Klage bekannt, welche als Argument genommen hat, dass die Moderatorengehälter zu hoch seien oder dass hier massiv Geld verschwendet wird und dass das Ganze nichts mehr mit Grundversorgung zu tun hat.

Grundversorgung ist für mich nicht, dass ich die Meinungen anderer anhören muss. Nachrichten gehören für mich dagegen zur Grundversorgung aber das andere nicht.

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Kommentar von lachs4709
29.06.2016, 23:53

Hast Du Beweise? man kann durchaus solche Hochrechnungen anstellen und auch ich habe Hochrechnungen angestellt und festgestellt, dass ein durchschnittlicher Mitarbeiter bei den öffentlich-rechtlichen 168.000€/ Jahr verdient.

Das ist viel zu viel wie ich meine.

Die Sender können lange dementieren. Man weiß ja nicht ob es stimmt wenn die dementieren.

Du wählst wahrscheinlich fleissig deine CDU die im Schwarzwald ja sehr verbreitet ist und merkst nicht einmal, dass deine Merkel uns diesen Rundfunkstaatsvertrag eingebrockt hat. Keiner hat bis jetzt in seiner Klage diese Argumente vorgebracht. Die anderen haben immer geschrieben, dass sie keinen Fernseher haben etc.

Das interessiert logischerweise niemand. Man muss mit dem Argument kommen, dass Geld verschwendet wird und dass 7 Milliarden viel zu viel ist für die paar Programme und dass für den normalen Bürger keine Transparenz herrscht, eben weil er nicht weiß was Kahn und Co. verdienen.

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Eher werden die Betroffenen den ominösen österreichischen Verlag, der das in die Welt setzte, verklagen.

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Ich glaube nicht, dass man die Sender dafür verklagen kann.

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Kommentar von lachs4709
28.06.2016, 19:51

Und wenn man gegen ARD und ZDF Gebühr klagt? Schliesslich können die Sender auch 1 Million pro Minute dem Kahn und Co bezahlen. Ist mir egal aber nicht mit meinem Geld.

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Google mal was dir Übertragungsrechte für die EM kosten... DAS ist eine Frechheit. Dagegen sind die Gagen für Kahn und Scholl nur Kleingeld.

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Kommentar von lachs4709
28.06.2016, 21:32

Ja, das ist auch richtig und habe ich schon moniert und habe den Ministerpräsidenten, Herrn Kretschman angeschrieben. Hab zwar  Rückantwort erhalten aber leider an dem Punkt ausgewichen und es stand nur von Grundversorgung.

Ich sehe das nicht als Grundversorgung, dass man alle Spiele gesehen haben muss oder dass man dann deshalb gebildeter ist. Im Prinzip sollten die Sender das selbst finanzieren. Dann würde ganz schnell nichts mehr übertragen werden und die anderen können sich dann eine Eintrittskarte kaufen.

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du darfst die beiträge zahlen und ansonsten geht es dich garnichts an, was sie wem wofür bezahlen.

es gibt gründe warum irgendwas gezahlt wird. nennt sich vertrag - deren inhalt kennst du nicht, geht dich nix an.

du darfst klagen und hast hoffentlich genügend geld

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