Kann man das Amt des Bundespräsidenten nicht einfach abschaffen?

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2 Antworten

Ein reines Präsidialsystem ist eh das beste. Das Amt des Staatsoberhaupts und des Regierungschefs sollte in jedem Land vereint sein, das ist zumindest meine persönliche Meinung.

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Natürlich kann man das Amt des BP nicht abschaffen. Das Amt ist fest in der Verfassung verankert und ohne ihn, würde eines der wichtigsten Kontrollorgane der Regierung entfallen. Weißt du denn welche Aufgaben der BP und die Nationalratspräsidenten haben? Sehr verschiedene und das ist auch gut so.

Die NP haben sich um die Amtsgeschäfte des Parlaments zu kümmern, um die Tagesgeschäfte und um Ausschussarbeiten. Da bleibt keine Zeit noch die Geschäfte des BP zu übernehmen. Die Hauptaufgabe des BP ist die Vertretung Österreichs nach außen, das bedeutet sehr viel reisen und diplomatische Beziehungen pflegen. Das lässt sich nicht mit den Arbeiten eines NP vereinen.

Ich könnte dir weitere Bsp. nennen, hab aber keine Lust so viel zu schreiben. Wenn du fragen hast kannst du dich gerne bei mir melden.

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Kommentar von Kunzinger
16.11.2016, 19:42

Danke für deine Antwort! Für die Vertretung des Staates nach Außen, hätte man doch auch den Außenminister als Doppeltbesetzung. Verfassung hin oder her - die lässt sich auch ändern - Verfassungsänderung- .  Die österr. Verfassung ist knapp 100 Jahre alt mit einigen Novellen ...  Meiner Ansicht nach finde ich trotzdem keine Kompetenzen, die die Bundesregierung oder der Nationalrat nicht auch übernehmen könnten

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