Kann M von F Herausgabe verlangen?

7 Antworten

Um das Ganze mal juristisch korrekt zu beantworten (auch wenn das hier eigentlich nicht dazu gedacht ist, anderer Leute Hausaufgaben zu erledigen):

M könnte gegen F einen Anspruch auf Herausgabe des iPods gem. § 985 BGB haben. Voraussetzung dafür ist das Bestehen einer Vindikationslage. Das bedeutet, M müsste Eigentümer des iPods, F müsste Besitzer sein und dürfte außerdem kein Recht zum Besitz haben.

1) M = Eigentümer? Ursprünglich war M Eigentümer des iPods. Er könnte sein Eigentum durch die Übergabe des iPods durch D an F verloren haben. Das setzt einen wirksamen Eigentumsübergang zwischen F und D voraus. Grundsätzlich kann nur der Eigentümer nach § 929 BGB Eigentum an einer Sache übertragen. Eine Ausnahme stellt § 932 BGB dar: Hiernach kann ein gutgläubiger Erwerber auch vom Nichtberechtigten Eigentum verschafft bekommen.

Vorliegend war F gutgläubig, da er nichts von dem Diebstahl der D wusste. Insofern greift grundsätzlich § 932 BGB ein und F könnte durch die Übergabe der Sache Eigentum an ihr erlangt haben. Dem könnte jedoch § 935 Abs. 1 BGB entgegenstehen. Danach tritt kein gutgläubiger Eigentumserwerb ein, wenn die Sache dem Eigentümer gestohlen wurde. Hier wurde der iPod von D dem M gestohlen. Folglich greift die Regelung des § 935 Abs. 1 BGB ein und ein gutgläubiger Eigentumserwerb scheidet aus.

F ist daher nicht Eigentümer des iPods geworden. M ist immer noch Eigentümer.

2) F = Besitzer? F müsste Besitzer des iPods sein. Wer Besitzer ist, regelt § 854 Abs. 1 BGB. Danach ist derjenige Besitzer einer Sache, der die tatsächliche Gewalt über sie ausübt. Mangels entgegenstehender Aussagen ist davon auszugehen, dass F die tatsächliche Sachherrschaft über den iPod ausübt. Er ist damit Besitzer des iPods. 

3) F hat kein Recht zum Besitz? Schließlich dürfte F kein Recht zum Besitz haben. Ein Recht zum Besitz könnte ihm hier der Kaufvertrag zwischen F und D einräumen. Dieser wirkt jedoch nur im Verhältnis zwischen D und F und hat folglich keine Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen M und F. Gegenüber M kann F keine Rechte aus dem Kaufvertrag mit D geltend machen.

Andere Rechte zum Besitz des iPods sind nicht ersichtlich. F hat somit kein Recht zum Besitz am iPod. 

Ergebnis: Die Voraussetzung des § 985 BGB, das Vorliegen einer Vindikationslage, liegt vor. Somit hat M gegen F einen Anspruch auf Herausgabe des iPods.

Das oben Stehende beantwortet deine Frage. Diese war (um mögliche Unklarheiten, auch aus anderen Antworten zu beseitigen) lediglich zivilrechtlicher Art. Ob sich F hier auch strafbar gemacht hat, indem er den iPod von D gekauft hat, ist keine Sache des Zivil-, sondern des Strafrechts. Trotzdem möchte ich dazu kurz etwas sagen: In Frage kommt der Straftatbestand der Hehlerei, § 259 StGB. Eine Strafbarkeit nach § 259 StGB setzt allerdings gemäß § 15 StGB Vorsatz voraus. Wer glaubt, die Sache gehöre dem Verkäufer, befindet sich in einem nach § 16 StGB relevanten Irrtum und handelt nicht vorsätzlich. Somit kann er sich auch nicht wegen Hehlerei strafbar machen, da es eine "fahrlässige Hehlerei" nicht gibt.

Schwierigkeiten macht insoweit die Abgrenzung zwischen sogenannter "bewusster Fahrlässigkeit" und "Eventualvorsatz". Ersteres bedeutet, dass der Täter zwar die Möglichkeit in Betracht zieht, dass die Sache gestohlen ist, aber darauf vertraut, dass dies nicht der Fall ist. Zweiteres bedeutet hingegen, dass es der Täter zwar wieder für möglich hält, dass die Sache gestohlen ist, dies aber "billigend in Kauf nimmt". In einem möglichen Strafverfahren würde dies eine Frage der Beweisbarkeit sein - kann das Gericht aus den Umständen der Tat dem Täter Vorsatz nachweisen oder nicht?

Im hier vorliegenden Sachverhalt lassen sich diesbezüglich aber keinerlei Aussagen machen.

Um einige Irrtümer aufzuklären: Erstens: Natürlich kann es ein Indiz für Vorsatz sein, wenn der Kaufpreis für die Sache weit unter ihrem Wert lag. Trotzdem muss auch in einem solchen Fall Vorsatz positiv festgestellt werden - es reicht nicht aus, alleine auf einen günstigen Kaufpreis abzustellen. Zweitens: Der Satz "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" ist rechtlich gesehen nicht haltbar - dazu muss man nur § 16 StGB lesen.

Ja, M hat einen Anspruch auf Herausgabe zumindest aus § 985. F hat nämlich nicht gutgläubig Eigentum erworben. Dem steht nämlich § 935 Abs. 1 entgegen.

Daneben dürfte ein Anspruch auf Herausgabe aus § 1007 BGB bestehen.

1)Ja M kann die Herausgabe der Ware verlangen.

2)F wäre unter Umständen auch strafrechtlich zu belangen, wenn er die Sache gekauft hat, obwohl er davon hätte ausgehen können/sollen, dass die Ware geklaut ist.

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