Kann jetzt die Leistung seitens der ARGE eingestellt werden?

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2 Antworten

Eine einmalige Pflichtverletzung ( Bewerbung ) hätte eine Sanktion von 10 % der maßgeblichen Regelleistung zur Folge und das über 3 Monate !

Einfachste Lösung,Bewerbung mit korrekter Angabe des Namens noch einmal gemacht und abgeschickt,das ist euch doch bestimmt nicht erst aufgefallen,nachdem euch das Jobcenter angeschrieben hat.

Eine einmalige Pflichtverletzung ( Bewerbung ) hätte eine Sanktion von 10 % der maßgeblichen Regelleistung zur Folge und das über 3 Monate !

10% gibt es nur bei Meldeversäumnis (Termin nicht wahrgenomen).

Alles andere kostet mindestens 30%

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@VirtualSelf

Hab es gar nicht gemerkt,liegt wahrscheinlich an den ganzen Tabletten die ich mir einwerfen muss !

Danke dir für den Hinweis

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Es sind natürlich 30 % Sanktion !

Entschuldigung für die falsche Info

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Das mit der Nachholung der Pflicht ist zwar nett gemeint ;-), greift rechtlich aber nur (auch nur eventuell) ab einer zweiten Sanktion:

"Erklären sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der zuständige Träger die Minderung der Leistungen nach Satz 3 ab diesem Zeitpunkt auf 60 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs begrenzen."

"Erklären sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der Träger unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles ab diesem Zeitpunkt wieder die für die Bedarfe nach § 22 zu erbringenden Leistungen gewähren." SGB II § 31a. http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__31a.html.

Gruß aus Berlin, Gerd

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@GerdausBerlin

Hallo Gerd !

Da habe ich mich etwas unverständlich ausgedrückt.

Sie sollten das nicht nachholen,nach dem sie das Schreiben bereiz vom Jobcenter bekommen hatten,sondern nach der Feststellung des Fehlers,deshalb hatte ich ja auch geschrieben,das es ihnen bestimmt schon früher aufgefallen ist.

Gruß aus Thüringen,isomatte

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SGB II § 31 Pflichtverletzungen

"(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis [...]

Nr 2. sich weigern, eine zumutbare Arbeit, [...] aufzunehmen [...] oder deren Anbahnung durch ihr Verhalten verhindern," http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/index.html.

Und eine Anbahnung einer Arbeit wurde ja verhindert.

Allerdings nicht durch ihr Verhalten! Sondern durch das Verhalten der Tochter.

Diesen Umstand kann man nennen, denn bei dem Anschreiben handelt es sich sicher um eine Anhörung.

Reicht das nicht, dann gibt es noch einen Satz in § 31 Absatz 1:

"Dies gilt nicht, wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen."

Dann kann man etwa schreiben: "Ich kenne mich nicht so aus, meine Tochter hat mir geholfen, und ihr ist ein Fehler unterlaufen."

Dann hat sich die Sache sicher erledigt. Falls nicht, kann man seine Erklärungen immer noch vorbringen in seinem Widerspruch.

Gruß aus Berlin, Gerd

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