Kann jemand sowohl Im Landtag als auch im Bundestag sein?

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1 Antwort

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages führt aus, dass die Mitgliedschaft im Bundestag möglich ist, auch wenn man Mitglied eines Landtages/Bürgerschaft/Abgeordnetenhauses ist. Dies sei in den ersten drei Wahlperioden (1949 - 1961) sogar relativ häufig gewesen, werde aber jetzt regelmäßig innerhalb von wenigen Wochen beendet, in dem man auf das Bundestagsmandat oder das andere verzichtet.

Quelle: http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2005/20051110.pdf

Prominentes Beispiel? Oscar Lafontaine wurde am 30. August 2009 in den Landtag Saarland gewählt, der sich am 23. September konstituierte. Am 27. September 2009 wurde Lafontaine in den Deutschen Bundestag gewählt, der sich am 27. Oktober 2009 konstituierte. Zum 1. Februar 2010 erklärte Lafontaine seinen Mandatsverzicht für den Deutschen Bundestag. Damit war er vom 27. Oktober bis 31. Januar Mitglied des Deutschen Bundestages UND des Landtages des Saarlandes.

Weitere links darf ich nicht senden, sonst ist das SPAM, Du kannst das aber über entsprechende Receherchen auf den Seiten des Bundestages und des Landtages Saarland überprüfen.

Gruß TB

Danke ;)

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