Kann jemand mir in Kurzfassung den politischen Begriff Gewaltenteilung erklären ..und wenn es geht auch Widerstandsrecht?

3 Antworten

Gewaltenteilung

In früheren Zeiten verkörperte der Monarch den Staat und vereinte alle Staatsgewalt in seiner Hand.

Heute ist die Staatsgewalt in drei voneinander getrennte und unabhängige Bereiche aufgeteilt:

  • Legislative   =   die Gewalt, die Gesetze beschließt, also das Parlament (Bundestag) und seine Mitglieder, die Abgeordneten;
  • Exekutive   =   die Gewalt, die die Gesetze ausführt und die Politik gestaltet, also die Bundesregierung, bestehend aus Kanzler und Ministern;
  • Jurisdiktion   =   die Gewalt, die über die korrekte Anwendung der Gesetze bzw. über Gesetzesverstöße urteilt, also die Gerichte und die Richter.

Alle Staatsgewalten kontrollieren sich gegenseitig und können bei Verstößen gegen Gesetz und Recht durch andere Staatsgewalten korrigierend eingreifen.

Widerstandsrecht

In früheren Zeiten beanspruchten die Völker ein Widerstandsrecht gegen ihren Monarchen, wenn dieser grob willkürlich und ungerecht handelte. Ob die Völker ein Recht auf Widerstand hatten, blieb umstritten.

Heute hat jeder Bürger ein Recht auf sogar auf gewaltsamen Widerstand gegen Jeden, der unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen will, wenn es keine anderen Abwehrmittel, z. B. eine Klagemöglichkeit beim Bundesverfassungsgericht, mehr gibt.

MfG

Arnold



Das Widerstandsrecht ist ein sehr dehnbarer Begriff, den der jeweilige Staat meist anders definiert, als die im Widerstand Befindlichen.

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