Kann jemand für seine Meinungsäußerung belangt werden?

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10 Antworten

Grundsätzlich nicht, allerdings vergessen manch, dass Artikel 5 GG auch einen zweiten Absatz hat:

Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen
Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

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SirKermit 16.07.2016, 12:39

Immer dieses kleingedruckte Zeugs. *scnr* *duck*

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PatrickLassan 16.07.2016, 17:59
@SirKermit

Der zweite Absatz ist genauso groß gedruckt wie der erste. Manche Leute lesen leider nur nicht weiter ...

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Häufig kann er dafür belangt werden. Viele Meinungsäußerungen können als Beleidigung aufgefasst werden, oder als Aufforderung zum Rassenhass, oder den öffentlichen Frieden stören u.s.w. Es kommt immer auf den Einzelfall an, insbesondere wer was über wen gesagt hat. 

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Kommt darauf an, wie man seine Meinung äußert.

In den USA z.B. kann man ganz offen gegen alles mögliche hetzen, schwarze und Latinos beleidigen, Tatsachen verdrehen usw. So tut das z.B. Trump.

Aber in Deutschland hört die Meinungsfreiheit dort auf, wo die Volksverhetzung anfängt und wo man die Persönlichkeitsrechte anderer verletzt.

Aber wie gesagt, dazu sollte es nicht kommen, auch nicht ausversehen oder so.

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Hier in Deutschland nicht. Allerdings muß die Meinungsäußerung den Gesetzen entsprechen. Sie dürfen beispielsweise niemanden beleidigen und keine volksverhetzenden Inhalte haben.

In einigen anderen Ländern kann man wegen jeder Meinungsäußerung belangt werden. Das kann schlimmstenfalls sogar zur Todesstrafe führen.

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Natürlich, wenn sie beleidigend ist, ist das strafbar

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Shiranam 16.07.2016, 12:02

Strafbar ist aber nur eine Beleidigung, nicht die Meinungsäußerung.

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Wenn du gegen irgendwelche juristischen Regeln verstößt, kannst du dazu belangt werden (bspw. Fremdenfeindlichkeit)

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Shiranam 16.07.2016, 12:06

Es gibt kein Gesetz speziell gegen "Fremdenfeindlichkeit".

"Die Würde des Menschen ist unantastbar" gilt für alle Menschen in Deutschland.

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Wenn die nicht beleidigend ist nicht

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Wenn man gegen irgendein Recht verstößt, dann ja

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in zivilisierten ländern west europas nicht .  mit hass und hetze ist das nicht erwünscht .

wer meint das die selbstherrlichen diktatoren - angeblich gewählt - weg müssen ,  darf das sagen .

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Das kommt auf den konkreten Sachverhalt an

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AlTurkiyah 16.07.2016, 12:00

Wenn jetzt z.B jemand sagt er findet die Organisation XY gut, und hält es für richtig was diese macht.

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