Kann jemand ein konkretes Beispiel zur verfassungskonfromen Auslegung von Gesetzen vorzugsweise aus dem Bereich Steuerrecht erklären?

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2 Antworten

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Mardari 11.09.2016, 18:10

Danke für die Antwort :)

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Z. B. sind Frauen und Männer nach GG Art. 3 gleichberechtigt. D.h. der Bundestag dürfte kein Gesetz verabschieden, das vorsieht, Männer pauschal höher zu besteuern.

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Mardari 11.09.2016, 16:48

ah ok danke :) aber kennen sie zufällig ein aktuelles Gesetz an dem sich die verfassungskonforme Auslegung beschreiben lässt ? :)

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kzumollegah 11.09.2016, 16:52
@Mardari

Jedes Gesetz. Sonst wäre es ja nicht vom BP unterschrieben worden.

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uni1234 11.09.2016, 17:54

Die Antwort geht ja mal null auf die Frage ein.

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kzumollegah 11.09.2016, 18:00
@uni1234

Warum? Jedes Gesetz muss doch verfassungskonform sein, darum ist es unnötig ein bestimmtes herauszusuchen. 

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Mardari 11.09.2016, 18:07
@kzumollegah

jaa schon, aber man kann Gesetze ja unterschiedlich auslegen... nach der verfassungskonformen Auslegung soll immer die verfassungskonforme Auslegung einer rechtsnorm gewählt werden... aber kennen sie auch ein gesetz das man verfassungswidrig auslegen (interpretieren? könnte ? 

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