Kann jemand die Präsidialpolitik erklären?

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1 Antwort

Der Reichspräsident regierte diktatorisch per Notverordnungen. Deshalb spricht man hier auch von Präsidialdiktatur.

"Wenn ein Gesetzesentwurf der Regierung keine Mehrheit im Reichstag fand, setzte der Reichspräsident diesen in Form einer Notverordnung in Kraft, obwohl die Verfassung diese Notverordnungen nur für Notsituationen vorgesehen hatte. In der Verfassung (Art. 48) war nicht festgelegt worden, wie eine Notsituation zu definieren sei und wer sie feststellen könne. Es hieß dazu nur „Das Nähere regelt ein Reichsgesetz“. Ein solches Gesetz ist jedoch nie verabschiedet worden. Wenn der Reichstag das Recht wahrnahm, die Aufhebung der Notverordnung vom Reichspräsidenten zu verlangen, oder dem Reichskanzler sein Misstrauen aussprach, löste der Reichspräsident gemäß Artikel 25 der Verfassung das Parlament auf."


https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidialkabinett

Die Diktatur begann also nicht erst mit der Ernennung Hitlers 1933 sondern bereits 1930. Die Errichtung der Diktatur war ein mehrjähriger, vorsätzlich gewollter Prozeß und kein überraschender "Betriebsunfall".


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