Kann jeder zum Bundespräsidenten gewählt werden, wenn er 40 Jahre alt und deutsch ist?

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7 Antworten

Kann jeder zum Bundespräsidenten gewählt werden, wenn er 40 Jahre alt und deutsch ist?

  • Theoretisch: Ja, vorausgesetzt der Kandidat ist auch für den Bundestag wählbar und hat zum Zeitpunkt der Wahl kein öffentliches Amt inne.
  • Praktisch: Nein, nicht die geringste Chance.

Der Bundespräsident wird seit Bestehen der Bundesrepublik von ein paar wenigen Partei-Elitären hinter verschlossenen Türen ausgeklüngelt. (Gauck wurde von Rösler, Merkel und Gabriel unter sechs Augen ausgedealt; wie Herr Rösler nach dem Geheimgespräch freudestrahlend in die Kameras trötete.)

Und die Bundesversammlung darf dem Ganzen dann einen "pseudo-demokratischen Anstrich" verpassen, indem sie den Kandidaten wählt, den die Eliten der Parteien vorbestimmt haben. (Merkel wollte Gauck zunächst nicht als Bundespräsidenten haben, also wurde Wulff, der mehr Konsens in den Partei-Eliten fand, "gewählt". Dann schaffte Fipsi es, Gauck Merkel aufzunötigen; also wurde Gauck "gewählt".)

Wenn ein Kassierer, der Bundeskanzler oder ein berühmter Sportler die absolute Mehrheit bekommt. Kann er dann Bundespräsident geben, oder gibt es da noch mehr Bedingungen?

Theoretisch reicht es, wenn der Kandidat für den Bundestag wählbar und mindestens 40 Jahre alt ist. (Der Bundeskanzler fiele allerdings heraus, weil der Bundespräsident zum Wahlzeitpunkt kein öffentliches Amt innehaben darf.) 

Also wäre die Antwort: "Nein, weitere Bedingungen gibt es nicht."

Praktisch sind herausragende Verbindungen zu den Eliten der "etablierten Parteien" erforderlich, um überhaupt eine Chance zu haben, als Kandidat aufgestellt werden zu können, von "gewählt werden" sind wir da noch Welten entfernt. 

Also wäre die Antwort: "Nun, du brauchst zusätzlich noch sehr gute Beziehungen zu den Partei-Bonzen."

Zwar kann jedes Mitglied der Bundesversammlung einen Kandidaten vorschlagen, doch da diese Mitglieder handverlesen sind bzw aus den Zwangs-Fraktionen der Parteien stammen, wird sich jeder, der noch ansatzweise politische Karriere machen will, davor hüten, sich wegen eines anderen Menschen, dessen Wahl-Chancen wegen des üblichen (und strikt geforderten) Kadavergehorsams in den Parteien gegen Null tendieren, die eigene Karriere zu versauen.

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Wenn dieser Mensch auch nicht vorbestraft ist hätte er alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt, um das Amt eines Bundespräsidenten ausüben zu dürfen.

Praktisch ist das jedoch sogut wie ausgeschlossen, weil bereits im Vorfeld einer Bundespräsidentenwahl im Hintergrund Abstimmungsgespräche zwischen den politischen Parteien geführt wird. Diese Abstimmungsgespräche haben das Ziel, nur Kandidaten zu nominieren, die auch eine realistische Chance haben eine Mehrheit in der Bundesversammlung zu bekommen.

Hieran dürfte Dein theoretischer Kandidat scheitern.

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Ich zitiere mal die wichtigsten Bestimmungen des Grundgesetzes, unserer Verfassung:

Artikel 54

(1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.

(2) Das Amt des Bundespräsidenten dauert fünf Jahre. Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.

(3) Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden.

MfG

Arnold

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Im Grundgesetz, Artikel 54, Absatz 1, Satz 2 steht eindeutig: Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.

Also theoretisch ja!

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Ich weiß noch aus meiner Schulzeit, die ewig her ist, dass man nicht vorbestraft sein darf.

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Kommentar von SebRmR
15.08.2016, 23:15

Und aus welcher Vorschrift ergibt sich, dass der Kandidat nicht vorbestraft sein darf?

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Klar wäre es möglich. Du darfst halt nur nicht vorbestraft sein und musst mind. 35 oder 36 ka mehr alt sein.

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Kommentar von SebRmR
15.08.2016, 23:15

Mindestens 40, siehe Artikel 54 GG.

Und aus welcher Vorschrift ergibt sich, dass der Kandidat nicht vorbestraft sein darf?

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Theoretisch schon. Bundespräsidenten werden von den Parteien zur Wahl vorgeschlagen und von den Politikern gewählt.

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Kommentar von Knoerf
15.08.2016, 20:12

Blödsinn Bundespräsidenten werden vom Volk gewählt.

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