Kann in den USA ein Präsident abgewählt werden wenn er zuviel Mist baut?

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3 Antworten

Wenn der Antrag auf Amtsenthebung (Impeachment) die notwendige Mehrheit findet, dann ja.

Präsident Bill Clinton befand sich beispielsweise in einem solchen Amtsenthebungsverfahren. Dieses fand allerdings keine Mehrheit. Somit blieb er im Amt.

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Buschist 27.03.2013, 01:06

Zitat:

"Bisher gab es 16 Anklagen wegen Amtsvergehens, davon drei gegen US-Präsidenten:

1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl wurde nicht erreicht. Ihm wurde damals vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas zum Kriegsminister ernannt hatte.

1974 gegen Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre. Nixon kam dem Abschluss des Verfahrens durch Rücktritt zuvor, als sich im Repräsentantenhaus die zur Amtsanklage notwendige absolute Mehrheit und im Senat die zur Amtsenthebung erforderliche Zweidrittelmehrheit abzeichneten.

1999 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre. Der Meineidvorwurf wurde mit 55 zu 45 Stimmen zurückgewiesen, jener der Behinderung der Justiz mit 50 zu 50 Stimmen. Alle demokratischen Senatoren unterstützten den demokratischen Präsidenten."

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Amtsenthebungsverfahren#Vereinigte_Staaten

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George W. Bush wurde auch wieder gewählt und der hat sehr viel Mist gebaut (Irak).

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